Von der Marke zum Gattungsbegriff
am 16.07.2006 von http://www.advocatus.de/heng/weblog.phpLinktipp des Markenblogs: Von der Marke zum Gattungsbegriff - Wikipedia enthält eine sehr umfangreiche und nach einzelnen Staaten geordnete Liste von Marken, die zum Gattungsbegriff geworden sind oder sich auf …
Linktipp: von der Marke zum Gattungsbegriff
MarkenBlog / Wikipedia enthält eine sehr umfangreiche und nach einzelnen Staaten geordnete Liste von Marken, die zum Gattungsbegriff geworden sind oder sich auf dem Weg dazu befinden. Gesamtliste Deutsche Liste via: The Invent Blog …
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Nachhaltig angelegt
LawBlog / Eigentlich war ich der Meinung, vor einiger Zeit rechtzeitig aus Aktien raus zu sein. Vielleicht hätte ich auch an die private Rentenversicherung denken sollen. Die habe ich 2005 abgeschlossen, weil mich der Kundenberater meiner Bank belatschert hat…
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage bezüglich der Umsetzung des MoMiG
Eigenkapitalersatzrecht MoMiG (Promotion) / Wie hier zuvor berichtet, gab es eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Kerstin Andreae, Jerzy Montag, Birgitt Bender und weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN zur Umsetzung des Gesetzes zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zu…
IHK: “Erbschaftssteuer-Kompromiss kompliziert und ungerecht”
Rechthaber / „Das ist zu kompliziert”, kommentierte Dr. Lothar Koniarski, Vorsitzender des Steuerausschusses der IHK, den Kompromiss zur Reform der Erbschaftsteuer. Ein Verzicht auf die Erbschaftsteuer wie in Österreich wäre die bessere Entschei…
Kein Kommentar, aber eine Idee
Jurabilis / Patrick Breyer beschäftigt sich hier sehr intensiv und lesenswert mit der Reichweite der Pflicht zur Vorratsdatenspeicherung nach § 113a TKG. Dabei kommt er zu diesem Ergebnis: Zusammenfassend ist festzuhalten, dass von der Pflicht zur Vorrat…
Wenn Markennamen zu Gattungsbegriffen werden
muepe.de | weblog peter müller / Bei Markenbusiness findet sich ein interessanter Artikel zum dem Problem bekannter Marken, nicht als pars pro toto zum Gattungsbegriff zu werden. Titel: Das Problem des Erfolgs: Wenn die Marke zur Gattung wirdTempo hat es. Lego hat es. Aspi...…
Potsdamer Skandalurteil zugunsten des Schlösserstiftung-Kommerzes
Archivalia (Archivrecht) / Die von mir anlässlich der Besprechung des Buchs von Lehment über das Fotografieren von Kunstgegenständen http://archiv.twoday.net/stories/5333018/ kürzlich problematisierte Thematik hat durch eine Gerichtsentscheidung besondere Brisanz gewonne…
Spielregeln in ruhigen Zeiten aufstellen
Mediation / Die Finanzkrise hat mittlerweile viele Branchen erwischt. Da scheint es nicht passend, den Vorschlag von Margret Suckale, Vorstandsmitglied der Deutsche Bahn AG, zu zitieren, es empfehle sich, ruhige Zeiten zu nutzen, um sich für den Umgang in Kri…
Fall Susanne K. (II)
Handakte WebLAWg / Was die 46-jährige Quandt-Erbin zum Fall Sgarbi zu sagen hatte, sagte sie bei einer Vernehmung, deren Wortlaut eigentlich unter Verschluss bleiben sollte. Wie die FR berichtete, veröffentlichte die italienische Wochenzeitschrift L’Espresso di…
SCO vs. Linux: Prozess gegen Novell abgeschlossen
Handakte WebLAWg / Was im Januar 2004 mit einer Verleumdungsklage der SCO Group gegen Novell begann, ist nunmehr beendet. Mit dem von abschließenden Gerichtsurteil (PDF-Download) steht fest, dass Novell die Copyright-Rechte an Unix nicht veräußert hat, als es die Un…
Walter: Kleine Stilkunde für Juristen
Jurakopf / Nachdem Tonio Walter vor kurzem seinen Aufsatz zur Stilkunde frei im Netz zur verfügung gestellt hat (hier zur Erinnerung), war es für mich nur Formsache, sein dazu gehörendes Buch (Büchlein) zu kaufen. Nicht nur weil der Artikel gut war, sondern…
» List of generic and genericized trademarks - Wikipedia, the free encyclopedia
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