Von der Leyen will Betreuungsgeld erst 2013
am 28.11.2007 von Rechtblog
Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen will das von der CSU geforderte Betreuungsgeld erst nach Durchsetzung eines Rechtsanspruchs auf Betreuungsplätze einführen. Der erste Schritt sei der Ausbau der Kinderbetreuung, sagte von der Leyen im ARD-”Morgenmagazin”
Quelle: www.morgenweb.de
▌KWK ▌Rechtsanwälte, RA H. Kiefer ▌
Das Betreuungsgeld kommt
Panorama / Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen hat sich mit Bundesfinanzminister Peer Steinbrück auf die Einführung des Betreuungsgeldes ab 2013 geeinigt. Da 2013 (spätestens) in eine neue Legislaturperiode fällt, soll der zukünftige Gesetzgeber…
Von der Leyen: Aus teuren Krankenkassen austreten
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen hat die Bürger zum Boykott von Krankenkassen aufgerufen, die nach Einführung des Gesundheitsfonds ihre Beiträge unangemessen erhöhten. Sie könne den Familien n…
Rat von Ministerinnen: Krankenkassen kritisch prüfen
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen und Gesundheitsministerin Ulla Schmidt haben die Bürger zur kritischen Prüfung bei der Wahl ihrer Krankenkasse und gegebenenfalls zum Wechsel aufgefordert. Von der Leyen rief…
Bundesregierung: Jugendschutz bei Computerspielen soll deutlich verschärft werden
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Bundesfamilienministerium und das Bundesland Nordrhein-Westfalen wollen den Jugendschutz bei Computerspielen deutlich verschärfen:Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen und Armin Laschet, Familienminister in Nordrhein-Westfalen, starten g…
“CDU hat verstaubtes Familienbild”
Handakte WebLAWg / SPD-Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti über Geld für Kinderbetreuung, Zeit für Eltern und “Rabenmutter-Gefühl.” (…) Andrea Ypsilanti ist seit 2003 Landesvorsitzende der hessischen SPD. Im Dezember 2006 wurde sie zur Herausforder…
Killerspiele sollen vom Markt
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Bund und Länder wollen Jugendliche ab nächstem Jahr wirksamer von Computer-Killerspielen fernhalten. Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen und ihr nordrhein-westfälischer Kollege Armin Laschet stellten am Dienstag in Berlin ein Sofortprogr…
Fundstelle
Panorama / Wer das Editorial der NJW, Heft 21 gelesen hat, weiß wovon ich spreche. Unsinnige Symbolgesetzgebung.In einem neuen § 16 Absatz 4 SGB VIII soll künftig geregelt werden, dass ab 2013 für diejenigen Eltern, die ihre Kinder von ein bis drei Jahren n…
von der Leyen will Killerspiele für Kinder und Jugendliche verbieten
strafblog / Familienminsterin von der Leyen hat laut SPIEGEL-ONLINE ein Sofortprogram zum Verbot sogenannter Killerspiele angekündigt. Die Abgabe von Video- und Computerspielen an Kinder und Jugendliche soll bei Strafandrohung verboten werden, wenn diese gewalt…
