von der Leyen: Ich bin Deutschland
am 23.04.2006 von http://www.elbelaw.de/blawg
Viele Vorschläge der Familienministerin Ursula von der Leyen mussten wir uns in dieser Woche anhören. Angefangen bei den „Vätermonaten“, ihrem Kichenbündnis (sog. „Bündnis für Erziehung“) für christliche Wertevermittlung - bis sie heute, eine Kindergartenpflicht fordernd, wieder Landauf-Landab die Titelseiten zierte. Man gewinnt unweigerlich den Eindruck, dass Frau von der Leyen mit ihren Vorschlägen im Alleingang durch die Republik holpert.
Der SPIEGEL …
Black Friday - 50% auf Alles!
medien-gerecht / Back Friday ist der größte Shoppingtag in den Vereinigten Staaten. Alle Geschäfte von Nobelboutiquen bis zum Outletcenter winken an diesem Tag mit umfassenden Rabattaktionen und ganz Amerika in den Geschäften. Der Black Friday l&#…
Bundestag billigt Erbschaftsteuerreform
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BERLIN BLAWG / Nach einem Bericht in der Süddeutschen Zeitung wird ein österreichischer Händler von Kürbiskernen vom Hersteller des legendären Potenzmittels Viagra verklagt. Der Grund ist ein Kürbiskernprodukt des Kaufmanns, das er auf…
Befristung von Flugbegleitern - Altersgrenze
andreas-buschmann.net / Das Bundesarbeitsgericht hält die sachgrundlose Befristung älterer Flugbegleiterinnen für einen Verstoß gegen Europarecht (Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 16. Oktober 2008 -Â 7 AZR 253/07 (A)). Es handelt sich um den Fall …
Nutzung themenbezogener Domains durch Privatpersonen
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Im Zusammenhang mit der Registrierung und Nutzung von Domains hat das Landgericht Schwerin am 14.03.2008 entschieden (AZ 3 O 668/06), dass eine natürliche Person, die eine Domain zu einem bestimmten Thema hält, keine Berechtigung zur Nutzun…
Schlechter Verlierer
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Begleitstoffanalyse
Rechtsanwalt Achim Flauaus / Häufig wird, wenn sich die Möglichkeit ergibt, bei dem Vorwurf einer Trunkenheitsfahrt behauptet, man habe Alkohol erst nach der Fahrt getrunken (Nachtrunkbehauptung). Sollen dies etwa ingendwelche Cognacs gewesen sein, läßt sich die Blutprobe in…
Kein Wertersatz für die Nutzung mangelhafter Ware im Fall der Ersatzlieferung
familienrecht-muenchen.info / Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass beim Verbrauchsgüterkauf (§ 474 Abs. 1 Satz 1 BGB) der Verkäufer von dem Verbraucher im Falle der Ersatzlieferung für eine mangelhafte Ware entgegen dem Wortlaut des Geset…
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Flip-Flops für besoffene Frauen
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Frauen, die zu viel trinken, erfreuen sich nun eines besonderen Schutzes, zumindest ihre Gehwerkzeuge und insbesondere Füße betreffend. Es gibt schon kreative und nette Polizisten.Flip Flops statt Stöckelschuhe: Die britische Polizei will stark be…
Mann in Saarbrücken an Bank gefesselt
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Ãœber die Hintergründe lässt sich nur spekulieren, aber zugegebener Maßen mutet die Situation durchaus merkwürdig an.Fünf Jugendliche haben am Mittwoch gegen 18 Uhr einen 41-Jährigen mit Kabelbindern und einer Wäscheleine an eine einbetonierte…
» Pädagogik: Von der Leyen fordert Kindergartenpflicht Deutschland Politik FOCUS Online in Kooperation mit MSN
Von der Leyen fordert Kindergartenpflicht Nach der Diskussion um ein Elterngeld will Familienministerin Ursula von der Leyen Eltern nun ein Kindergartenjahr gesetzlich vorschreiben. Die Länder sind dagegen.
» „Bündnis für Erziehung“: SPD und Muslime kritisieren von der Leyen - FAZ.NET - Politik
» Erziehung: Von der Leyen schlägt Kindergarten-Zwangsjahr vor - Politik - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Ursula von der Leyen hält unbeirrt an ihrem Plan fest, das Familienleben stärker staatlich zu regulieren. Nach dem Streit um christliche Erziehung und Elterngeld legt die Familienministerin jetzt nach - mit dem Vorschlag, e…
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