Von der Idee ins Geschäft
am 26.11.2005 von http://www.recht.us/amrecht
CK - Washington. Die Schwierigkeit für einen Erfinder, mit einer Idee zu geschäftlichem Erfolg zu gelangen, zeigt die Entscheidung des Bundesberufungsgerichts des sechsten Bezirks in Sachen Alexander A. Stratienko v. Cordis Corporation, Az. 04-6349, vom 18. November 2005 auf.
Der Kläger hatte einen Katheder erfunden und einem Katherhersteller angeboten. Zunächst unterzeichneten die Parteien eine Vertraulichkeitsvereinbarung, um das als Trade Secret bewertete geistige Eigentum zu schützen; zudem beantragte der Erfinder ein Patent. Vor der Offenlegung der Erfindung bei der Beklagten plante ihre Geschäftführung mit ihrem Syndikus sorgfätig, wie die Erfindung der Entwicklungsabteilung zur Auswertung zu eröffnen war, ohne eigene Produktentwicklungen, die ebenfalls schutzfähig sein konnten, zu beeinflussen.
Entprechend sorgfältig wurde die Erfindung nur einer beschränkten Zahl von Personen offengelegt. Letztlich lehnte die Beklagte jedoch die Aufnahme der Erfindung in die eigene Produktreihe ab. Wenig später trat sie mit einem anderen Kathederprodukt an den Markt, und der Kläger glaubte, darin seine Erfindung zu erkennen.
Das Gericht entschied jedoch, dass eine Vergleichbarkeit der Produkte nicht nachgewiesen war. Auch die Tatsache, dass als Zeugen Personal der Beklagten mit einem Interesse an der Weiterbeschäftigung bei der Beklagten zum Nachteil des Klägers ausgesagt hatten, war für die Beklagte nicht schädlich, selbst …
LAG Hamm: Fristlose Kündigung eines Sozialarbeiters für ein Fußball-Fanprojekt nach Veranstaltung von Konzerten mit rechtsradikaler Musik
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BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers
anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc…
Von der Idee ins Geschäft
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RAF und Zeugenvorbereitung
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Stefan Aust wurde gefragt, ob die von The Baader Meinhof Complex dargestellte deutsche Polizei rechtsstaatlich handelte. Von Ausrutschern abgesehen, erfuhr das amerikanische Publikum am 21. November 2008 nach der US-Premiere …
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein …
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Neuregelungren bei EU-Zahlungen und Zahlungsdiensten
§§ Jur-Blog.de §§ / Europaweite Vereinheitlichung und doch zugleich mehr (Rechts-)Sicherheit für die Beteiligten sind die ambitionierten Ziele der Reform der Zahlungsdienste. Dies wird mittelfristig auch die Bezahlung im Internet betreffen und damit zahlreiche Online-S…
Negativer Public Value Test für lokalen Online-Videodienst der BBC
e-comm / Mit dem Public Value Test (PVT) werden in Großbritannien neue Angebote der BBC daraufhin geprüft, ob ihr public value allfällige negative Auswirkungen auf den Markt überwiegt - ob also ein öffentlich-rechtlicher Mehrwert vorliegt (ORF-Generaldir…
TW1: nicht zuviel ausgewiesene Werbung
e-comm / Vor wenigen Wochen sah sich TW1, laut Geschäftsführer Prof. Mück ein Prestigeobjekt des ORF, zu einer Aussendung veranlasst, in der es hieß: Auf TW1 kann niemand Sendungen kaufen und es gibt nicht mehr als die im Gesetz erlaubten zehn Minuten aus…
Legal Lieder laden
Handakte WebLAWg / Fabian, 43, interessiert sich für das neue Album “Hurricane” von Grace Jones. 14,95 Euro müsste der Frankfurter für die CD bei Wom im Karstadt-Haus an der Zeil zahlen. Im Internet bekommt er die Musik günstiger, wenn auch nicht kosten…
Justizminister kippt um
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Während einer Rede vor der konservativen Federalist Society brach der Justizminister der USA zusammen und wurde ins Krankenhaus gebracht. Augenzeugen berichten, das mindestens eine weitere Person aus dem Raum getragen wu…
Ambitionierte Kollegen (m/w) in München?
Rechthaber / Sie wollen als Anwalt/Anwältin in München Ihr eigener Chef sein und trotzdem die Vorteile eines Teams nutzen? Dann werden Sie doch unser Kollege in München. Wir sind vier Partner mit den rechtlichen Schwerpunkten Wirtschaft, Medizin, P…
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