Von beamteten Chefärzten für die Behandlung von Privatpatienten
am 16.05.2008 von Handakte WebLAWg
Universitätsprofessoren des Fachs Medizin, denen in ihrer Eigenschaft als Chefärzte von Universitätskliniken die stationäre Behandlung von Privatpatienten in der Klinik aufgrund eines Behandlungs- und Liquidationsrechts gestattet ist, haben für die Inanspruchnahme der Infrastruktur der Klinik ein Nutzungsentgelt zu entrichten.
Das BVerwG in Leipzig hat heute entschieden, dass ein Nutzungsentgelt, das die Erstattung der Kosten des Krankenhauses sowie …
Nutzungsentgelt eines Klinikarztes
Blickpunkt Recht & Steuern / Ein Klinikarztes muß der Klinik, in der er tätig ist, für die in dieser Klinik ausgeführten und von ihm selbst liquidierten ärztlichen Nebentätigkeiten ein Entgelt zahlen. Eine hiergegen gerichtete Verfassungsbeschwerde hat das Bundesverfassung…
Erfolglose Verfassungsbeschwerde eines leitenden Klinikarztes
Handakte WebLAWg / Der Beschwerdeführer ist seit 1989 Universitätsprofessor im Hochschuldienst des Landes Hessen. Er verfügt über die Nebentätigkeitsgenehmigung, Patienten gegen Vergütung persönlich zu behandeln. Für die dabei erfolgende Inanspruchnahme des Kli…
BVerwG 2 C 27.06 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Beamteter Chefarzt; Nebentätigkeit; persönliches Behandlungsrecht; Inanspruchnahme der sachlichen und personellen Infrastruktur der Klinik; Nutzungsentgelt; Pauschalierung; pflegesatzrechtliche Kostenerstattung; Pflegesatzvereinbarung;...…
Nutzungsentgelt eines Klinikarztes
Blickpunkt Recht & Steuern / Ein Klinikarztes muß der Klinik, in der er tätig ist, für die in dieser Klinik ausgeführten und von ihm selbst liquidierten ärztlichen Nebentätigkeiten ein Entgelt zahlen. Eine hiergegen gerichtete Verfassungsbeschwerde…
Krankenhaustagegeld bei Behandlung in Reha-Klinik
BLEIL Versicherungsmakler GmbH / Das Oberlandesgericht Zweibrücken (OLG) hat mit Urteil vom 19. Mai 2004 (Az.: 1 U 7/02) entschieden, dass ein Patient, der sich einer medizinisch indizierten stationären Behandlung in einer Rehabilitations-Klinik unterzieht, Anspruch auf Krankenhau…
BMF-Schreiben vom 15. Juni 2006 - IV A 6 - S 7170 - 39/06
STEUERRECHT / Umsatzsteuer; Umsatzsteuerliche Behandlung der Leistungen eines medizinischen Versorgungszentrums (§ 95 SGB V), einer Praxisklinik und einer Managementgesellschaft (§ 140b Abs. 1 Nr. 4 SGB V) sowie der Personal- und Sachmittelgestellung von Kranken…
Erfolglose Verfassungsbeschwerde eines leitenden Klinikarztes gegen Nutzungsentgelt für ärztliche Nebentätigkeiten in den Universitätskliniken
BVerfG / Pressemitteilung vom 28.12.2006…
Ärztliche Nebeneinkünfte im Visier
Handakte WebLAWg / Ein Entgelt von 200.000 Euro wollte die Uniklinik Gießen von einem ihren Chefärzte dafür, dass er bei der Behandlung von Privatpatienten klinikeigene Geräte benutzte und dabei in einem halben Jahr rund eine Million Euro verdiente. Die Abgaben sei…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
