Apple will’s offensichtlich jetzt wirklich wissen: Noch ein Artikel, diesmal über Gulli.com, berichtet von einem Nokia Händler, dessen Firmenname die Bezeichnung “App Store” beinhaltete.
Die Abmahnung, die den Händler erreichte, kam zwar aus München, jedoch im Auftrage der Firma Apple Inc. aus Kalifornien.
“Angeblich hätte Apple schon im Juni 2009 eine Marke mit diesem Begriff angemeldet” , so das Online-Portal.
Kurzer Blick ins Gemeinschaftsmarkenregister: Ja, ist eingetragen, ABER was seh ich da?
Wortlaut der Marke : APP STORE
Nummer der Marke : 007078314
Markenbasis: GM
Eingangsdatum : 21/07/2008
Tag der Eintragung: 05/06/2009
Verfahrensstand: Eintragung der Löschung anhängig
Tja, App ist ein allgemeiner Begriff, umgangssprachlich für “Application” und Store, nun ja, der “Laden” wie man neudeutsch nun auch dazu sagt. Und was macht ein App Store? Genau, er verkauft Applications. Eine Marke dient aber nun mal dazu, Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von anderen zu unterscheiden. Das geht aber nicht, wenn der Markenname lediglich das Produkt oder die Dienstleistung selbst beschreibt. Und hier? Also wenn das nicht beschreibend ist, dann weiß ich es nicht. Auch ist die Bezeichnung mit Sicherheit allgemeiner Sprachgebrauch. Und soweit ich mich erinnere, gab es auch im allgemeinen Sprachgebrauch die Bezeichnung App Store ohne, dass dies automatisch mit Apple verbunden wurde. Bei einem Begriff aus dem allgemeinen Sprachgebrauch geht man jedoch grundsätzlich von einem absoluten Eintragungshindernis aus. Warum wurde diese Gemeinschafts- WORT(!)- Marke denn überhaupt eingetragen?Ma…
» Vollständiger ArtikelErschienen 23. August 2011 auf http://www.neubauerlaw.de.
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Ein Löbauer Händler für Mobiltelefone der Marke Nokia glaubte nicht an eine Verwechslungsgefahr, weil der Begriff "App Store" Teil seines Firmennamens war. Apple belehrte den Hardwarespezialisten nun mithilfe einer Abmahnung eines Besseren. Ihm wird vorgeschlagen, eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung zu unterzeichnen. Benutzt er den Begriff erneut, käme es zu einer empfindlichen Strafe.
