Richterspott und Befangenheit
strafblog | 10. Januar 2006 — Mit Beschluss vom 13.10.2005 hat der 5. Strafsenat des BGH der Revision eines wegen Mordes und gefährlicher Körperverletzung zu le…
In der aktuellen NStZ-RR (04/2006, 99) findet sich ein Verweis auf zwei Beschlüsse des OLG Nürnberg, der insbesondere für Kollegen mit gedrängtem Terminkalender von Interesse sein dürfte. Danach steht einem Verteidiger zwar nicht das Recht auf vorherige Terminabsprache zu, dennoch wird das Recht des Angeklagten auf freie Wahl seines Verteidigers verletzt, wenn Letzterer die Termine wegen anderer Verteidigungen nicht wahrnehmen kann, ohne vorher auf die Terminsanberaumung Einfluss nehmen zu können (OLG Nürnberg, Beschluss vom 05.04.2005 – 1 Ws361/06). Außerdem kann die Ablehnung eines Terminsverlegungsantrags ohne sachlichen Grund die Besorgnis der Befangenheit begründen, wenn der Richter ursprünglich beabsichtigt hatte, ohne Hauptverhandlung durch Beschluss zu entscheiden, dann aber doch eine Hauptverhandlung anberaumt, ohne den Terminsverlegungsantrag des Verteidigers zu berücksichtigen (OLG Nürnberg, Beschluss vom 02.06.2004 – 1 Ss (B) 174/04). Autorin: RAin Viktoria Nagel Kanzlei POHLEN + MEISTER
strafblog | 10. Januar 2006 — Mit Beschluss vom 13.10.2005 hat der 5. Strafsenat des BGH der Revision eines wegen Mordes und gefährlicher Körperverletzung zu le…
strafblog | 4. Mai 2006 — Mit Beschluss vom 19.01.2006 - 2 BvR 1075/05-, abgedruckt in StraFo 2006, 165, hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass …
strafblog | 12. September 2006 — Das OLG Braunschweig hat der Sprungsrevision eines Angeklagten stattgegeben, der vom Amtsgericht Braunschweig im beschleunigten Ve…
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 24. September 2009 — Der BGH hatte Anlaß zu folgendem Hinweis: “…daß es bei der grundsätzlich im pflichtgemäßen Ermessen des Vorsitzenden stehenden …
Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 5. Juli 2011 — Enge Verhältnisse zwischen Richtern und Anwälten lassen an der Objektivität des Gerichts zweifeln. So wie in einem Fall, mit dem s…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 7. Juni 2011 — Das BGH, Urt. v. 20.04.2011 – 2 StR 639/10- verhält sich u.a. zu einer Verfahrensrüge, mit der die unzulässige Ablehnung eine…
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 4. November 2008 — Die Terminbestimmung des Strafrichters ist sein ureigenes Recht. Er muß den Termin mit keinem Verfahrensbeteitigten abstimmen. …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 30. Januar 2012 — Der OLG Hamm, Beschl. v. 07.10.2011 – III-3 Ws 321/11 - sagt: Das geht grudnsätzlich, und zar auch noch nach Einstellung des …
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 3. Juni 2010 — Der BGH hat mit Urteil vom 28.04.2010, Az.: 2 StR 595/09, festgestellt: Ein offenes Bekenntnis eines Schöffen zu Methoden d…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 30. Januar 2012 — Der OLG Hamm, Beschl. v. 07.10.2011 – III-3 Ws 321/11 - sagt: Das geht grundsätzlich, und zwar auch noch nach Einstellung des…