Von allen guten Geistern verlassen
am 23.09.2006 von http://log.handakte.de/
Die Wege des Herrn sind unergründlich - oder ist doch die Stasi im Spiel? Schließlich kommt der Konkurrent aus dem Osten. Tatsächlich gehen selbst den Beteiligten die Erklärungen aus für das, was sich in Bad Homburg abspielt. Dort hat man es am Donnerstag abend zwar geschafft, nach drei Jahren den vakanten Posten des Bürgermeisters wieder zu besetzen.
Doch die Stelle tritt …
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein …
Steuer- und Energiepolitik im Fokus von CDU-Parteitag
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise trifft sich die CDU ab heute (Sonntag) in Stuttgart zu ihrem Parteitag. Im Mittelpunkt des dreitägigen Treffens stehen der Disput über Steuersenkungen sowie die Klima- und Energiep…
Bürgermeister unter Kinderpornographie-Verdacht
LAWgical / Schiffweiler ist eine Gemeinde mit rund 17.000 Einwohnern im Landkreis Neunkirchen/Saar. Der Bürgermeister der Gemeinde steht im Verdacht, kinderpornographische Seiten im Internet besucht zu haben. Die Staatsanwaltschaft Saarbrücken, die entsp…
1 BvR 2456/06 vom 12.11.2008
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die atomrechtliche Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen aus dem Kernkraftwerk Grafenrheinfeld im gleichnamigen Standortzwischenlager. Die Beschwerdeführerin ist (Mit-)Eigentümerin eines etwa 1,1 km hi…
BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers
anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc…
2. Deutscher Testamentsvollstreckertag voller Erfolg
Testamentsvollstreckerblog / Mit nahezu 120 Teilnehmern aus allen Professionen erwies sich der 2. Deutsche Testamentsvollstreckertag im Bonner Wissenschaftszentrum nicht nur von der Zahl der Teilnehmer her als voller Erfolg. Die überaus rege Diskussion zu den Themen „Vor-Test…
Entscheidung erst im nächsten Jahr
Handakte WebLAWg / Der Prozess gegen den Schüler Marco W. Aus Uelzen ist am Mittwoch in Antalya auf den 10. April vertagt worden. Das teilten die Verteidiger in Hannover mit. Das Gericht habe die Hauptverhandlung nach 20 Minuten unterbrochen und der Staatsanwaltschaft…
Europäische Plagiate chinesischer Produkte? § 110a GGV hilft bei elektrischen Gebäckpressen.
IP|Notiz / (Urteil des Bundesgerichtshofs vom 9.10.2008, Az. I ZR 126/06; nicht rechtskräftig) Dass in China Produkte hergestellt werden, die gegen hiesige Patent-, Marken- oder Geschmacksmuster verstoßen, ist nichts Neues. Umso “aufregender” ist…
Vorerst kein Stasi 2.0
Handakte WebLAWg / Das umstrittene BKA-Gesetz ist im Bundesrat vorerst gescheitert. Bei der Abstimmung über das vom Bundestag bereits verabschiedete Gesetz kam am Freitag wegen zahlreicher Enthaltungen nicht die erforderliche Mehrheit zustande. Auch für die Anrufung…
Zwei neue Juristen an der BBAW
Jurabilis / Die Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften hat im November sechs neu gewählte Mitglieder vorgestellt - unter ihnen der Münchner Jurist Horst Eidenmüller sowie die Baseler Jura-Professorin Ingeborg Schwenzer (siehe die PM der BBAW…
getty images: Lizenzschadensersatz für 6 Lichtbilder 10.460,00 Euro
LBR-Blog / Das ging wohl mächtig nach hinten los: Ein von getty images Abgemahnter hatte vor dem Landgericht München I negative Feststellungsklage erhoben, da er der Auffassung war, dass getty nicht berechtigt sei, entsprechende Ansprüche geltend zu machen.…
OLG Celle weist Revisionsverfahren gegen Notar wegen Betruges zurück
Handakte WebLAWg / Das AG Hannover hatte den Angeklagten wegen Betruges im Zusammenhang mit der Beurkundung eines Angebots über den Kauf einer Eigentumswohnung zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr verurteilt. Die Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt. Die Käufer…
» Bad Homburg: Desaster bei Bürgermeisterwahl - FAZ.NET - Rhein-Main-Zeitung
» Bad Homburg: Von allen guten Geistern verlassen - FAZ.NET - Rhein-Main-Zeitung
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