Von Achselschweiß und Fegefeuer
am 10.05.2006 von http://www.strafblog.de
Das ZDF ist in einem Rechtsstreit gegen den Imam einer Berliner Moschee vor dem dortigen Landgericht unterlegen. Es darf der netzeitung zufolge den Imam Tasci nicht mehr als Hassprediger bezeichnen und muss verschiedene Tatsachenbehauptungen unterlassen und auch von seiner Internetseite streichen. Dazu gehört die von dem Fernsehsender veröffentlichte Behauptung, Tasci habe in seiner Predigt in der Kreuzberger Mevlana-Moschee im Oktober 2004 Deutsche als stinkende Ungläubige bezeichnet, die in die Hölle kommen. Dies sei inhaltlich unrichtig, so das Gericht. Tasci habe laut unstreitiger Übersetzung in einigen Passagen nicht von Deutschen, sondern allgemein von Ungläubigen gesprochen und das Wort stinken nicht verwendet. Über Deutsche habe er gesagt: Es gibt auch Deutsche, die sich freigiebiger verhalten als ihr, aber sie sind Atheisten, was nützt das. (...) Im Jenseits kommen sie wegen ihrer Ungläubigkeit in nichts anderes als ins Feuer.
In einer anderen Passage seiner Predigt habe Tasci gesagt: Wenn sich die meisten dieser Deutschen, dieser Europäer, dieser Atheisten, nicht unter den Achseln rasieren und die Achselhaare länger wachsen und sich der Schweiß an den Haarwurzeln sammelt, dann verursacht das Schweißgeruch. Um diesen Geruch zu beseitigen, verwenden sie Spray und dafür haben sie ihre Parfümindustrie erweitert.
Nach Auffassung des Gerichts rechtfertigen die Äußerungen des Imams nicht die Verwendung des Begriffs Hassprediger. Die Verwendung des Begriffs sei auch nicht durch das Grundrecht der Meinungsäußerungsfreiheit gedeckt.
Das ZDF prüft, ob gegen das Urteil Rechtsmittel eingelegt werden soll. Der Imam wiederum hat angekündigt, jetzt zivilrechliche Schmerzensgeldansprüche in siebenstelliger Höhe gegen das ZDF geltend machen zu wollen.
Ich wiederum prüfe, ob ich mir die Achselhaare abrasieren soll.
Autor: RA Rainer Pohlen
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