Die Seher von Bochum
Höchststrafe? | 22. Juni 2011 — Gleich mache ich eine kleine Verteidigung in Bochum. Nichts spektakuläres. Bei der Vorbereitung auf den Prozeß las ich die gesa…
In § 274 StPO steht etwas über die "Beweiskraft des Protokolls". Dass hier regelmäßig Dinge protokolliert werden, die so in der Hauptverhandlung nicht geschehen sind, ist ein weithin bekanntes Problem. Jetzt ist mir aber wieder ein eindeutig nachweisbarer Fall untergekommen:
Wir hatten verhandelt und es ergab sich die Notwendigkeit einer weiteren Beweisaufnahme es wurden daher in der Verhandlung zwei Fortsetzungstermine bestimmt. Dennoch endet das Protokoll des ersten Hauptverhandlungstages wie folgt:
"Auf ausdrückliche Frage des Vorsitzenden wurden keine Anträge zur Beweisaufnahme mehr gestellt. Die Beweisaufnahme wurde daher geschlossen. <…
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LawBlog | 11. August 2006 — Die tatsächliche Wahrheit steht über der Beweiskraft eines Hauptverhandlungsprotokolls. Wegen Rechtsmissbrauchs verwarf der B…
StrafrechtsBlog | 10. September 2010 — Offensichtlich hat sich ein Richter mal wieder im Bemühen, den Prozess abzukürzen, etwas zu weit aus dem Fenster gelehnt. Wie d…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 7. Mai 2010 — Ich hatte ja im Blogbeitrag vom 03.05.2010 bereits auf eine Entscheidung des BGH im Zusammenhang mit der Absprache/Verständigun…
strafrechtsblogger | 9. Februar 2012 — In einer Verhandlung vor dem Amtsgericht Tiergarten in Berlin war ich in dieser Woche gerade dabei, unmittelbar vor der Hauptve…
Rechtsanwalt News | 11. August 2009 — In der Verhandlung wird hart diskutiert. Die Beweisaufnahme ist durch und der eine Zeuge hat so, der andere anders ausgesagt. W…
FOCUS Online | 18. April 2012 — Die Tage von "Gottschalk live" sind gezählt, am 7. Juni ist Schluss. Wer die Sendung sieht, weiß sofort: Das konnte nur schiefgehe…
Rechtslupe | 10. Mai 2011 — Enthält ein Protokoll die Feststellung, “anliegende Entscheidung” sei verkündet worden, so erbringt es nur dann Beweis dafür, d…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 15. Februar 2011 — Die Strafkammer hatte das Selbstleseverfahren bezüglich umfangreicher Unterlagen (Anlagen 2-4 des Hauptverhandlungsprotokolls) …
strafblog | 30. Juni 2006 — elbeblawg hat unter Berufung auf tagesschau.de bereits berichtet, dass die Revision von Sabine Eckle, früheres Mitglied der "Revol…