Vom Umgang mit dem geistigem Eigentum
am 28.12.2004 von http://log.handakte.de/Der Rechtswissenschaftler Lawrence Lessig will vorbildlich für seine Visionen vom Umgang mit geistigem Eigentum …
Lessig: Code v2.0
Aktenvermerk / Lawrence Lessig, Stanford-Jurist und Vordenker eines neuen Umgangs mit geistigen Eigentum, plant eine neue Version seines 1999 erschienenen Buchs Code and Other Laws of Cyberspace, die voraussichtlich gegen Jahresende erscheinen soll, wie der Heise N
1 BvR 2456/06 vom 12.11.2008
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die atomrechtliche Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen aus dem Kernkraftwerk Grafenrheinfeld im gleichnamigen Standortzwischenlager. Die Beschwerdeführerin ist (Mit-)Eigentümerin eines etwa 1,1 km hi
BGH: Wirksamkeit Ausschluss des Versorgungsausgleichs im Ehevertrag
familienrecht-muenchen.info / BGH Urteil vom 9.7.2008 XII ZR 6/07 a) Ein im Ehevertrag kompensationslos vereinbarter Ausschluss des Versorgungsausgleichs ist nach § 138 Abs. 1 BGB nichtig, wenn die Ehegatten bei Abschluss des Vertrags bewusst in Kauf nehmen, dass die Ehefrau
Rechte am geistigen Eigentum
Handakte WebLAWg / Die Europäische Kommission hat am 10.11.2004 eine Strategie für die Durchsetzung der Rechte an geistigem Eigentum in Drittländern (21 S....
OLG Köln: Keine gemeinsame elterliche Sorge bei ständigen Streitigkeiten
familienrecht-muenchen.info / OLG Köln vom 13.12.2007 - Az. 4 UF 93/07 Die Ausübung der gemeinsamen elterlichen Sorge setzt eine tragfähige soziale Beziehung zwischen den Eltern und ein Mindestmaß an Übereinstimmung voraus. Streiten die Eltern bereits se
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H
Mündliche Verhandlung in Sachen „Reform der gesetzlichen und privaten Krankenversicherungen“
BVerfG / Pressemitteilung vom 21.11.2008
Urteile aus makabrer Welt
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Im makabren Umfeld des Handels mit Lebensversicherungen, dem Life Settlement-Geschäft, findet sich das Bundesberufungsgericht des zweiten US-Bezirks mit den Staaten Connecticut, New York und Vermont, als es über die
BMJ: Gesetzentwurf für erweitertes Führungszeugnis auf den Weg gebracht
beck-blog / Nach geltendem Recht erscheinen im Führungszeugnis Erstverurteilungen nur bei einer Geldstrafe von mehr als 90 Tagessätzen oder einer Freiheitsstrafe von mehr als drei Monaten. Von diesen Grenzen sind derzeit nur bestimmte schwere Sexualstraftaten
UK veröffentlicht seinen ,,2006 Review”
Handakte WebLAWg / Das Amt für geistiges Eigentum des Vereinigten Königreiches (UKIPO), früher britisches Patentamt genannt, hat seinen ,,2006 Review” veröffentlicht. Es handelt sich hierbei um einen Bericht, der Informationen über die wichtigsten Fakten und
Regierung bekennt sich zu BND-Mitarbeitern im Kosovo
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die Bundesregierung hat erstmals eingeräumt, dass es sich bei den drei inhaftierten Deutschen im Kosovo tatsächlich um BND-Beamte handelt. Die Regierung habe das Parlamentarische Kontrollgremium (PKG) informiert, dass di
Nutzungsentschädigung bei Ersatzlieferung: Kein Wertersatz bei Nutzung (BGH)
Rechtsanwalt News / Das langerwartete Urteil des BGH zur Nutzungsentschädigung bei Ersatzlieferungen ist da. Mit Urteil des VIII. Zivilsenats des BGH vom 26.11.2008 - VIII ZR 200/05 - hat der BGH entschieden, ob eine Nutzungsentschädigung für die Nutzung
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