Vom Umgang der Justiz mit dem Film “Jud Süß”
am 11.01.2006 von http://log.handakte.de/Rechtshistoriker Thomas Henne, derzeit Privatdozent an der Goethe-Universität, hält heute den Vortrag “Der Umgang der Justiz mit Veit Harlans ,Jud Süß’ seit Mitte der 1950er Jahre“. Harlans antisemitischer Propagandafilm von 1940 beschäftigte wiederholt die Gerichte. Ein Aufruf des damaligen Hamburger Senatsdirektors Erich Lüth im Jahr 1950, Kinos sollten die Aufführung eines neuen Harlan-Films …
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
BGH: Sampling eines Tonträgers erlaubt, wenn dadurch ein eigenständiges Werk geschaffen wird
Dr. Bücker Newsfeed / Der für das Urheberrecht zuständige Erste Zivilsenat des Bundesgerichtshofs stellte in seinem Urteil vom 21.11.2008 - Az. I ZR 112/06 fest, dass schon die kleinste Entnahme eines Tonfetzens aus einem fremden Tonträger in die Rechte des Tonträgerh…
Ergebnisse der Herbst-Justizministerkonferenz
Jurabilis / Wie erwartet haben die Justizminister gestern hier in Berlin unter anderem beschlossen, die Entschädigungsleistung für zu Unrecht erlittene Haft von jetzt 11 Euro auf künftig 25 Euro pro Hafttag anzuheben. Ob damit bereits ein vernünftiges N…
Wikipedia plant Videobeiträge
Handakte WebLAWg / Die Internet-Enzyklopädie Wikipedia wird multimedial: Einem Medienbericht zufolge sollen künftig auch Videos in den Beiträgen integriert werden. Der Siegeszug des Bewegtbilds erreicht offensichtlich auch Wikipedia. Wie der IT-Branchendienst Cnet b…
Die Grundlage jeder Freiheit
Handakte WebLAWg / Das Bundesverfassungsgericht fällte vor 50 Jahren ein bedeutendes Grundsatzurteil, das die Redefreiheit als “Grundlage jeder Freiheit überhaupt” ausdrücklich stärkte. Hintergrund war eine Klage des NS-Regisseurs Veit Harlan gegen ein…
ARD- und ZDF-Programm “stärkt Islam-Angst”
Handakte WebLAWg / Ein vernichtendes Urteil fällen Medienwissenschaftler der Universität Erfurt über die Islamberichterstattung bei ARD und ZDF. Die Sender ließen sich offenbar von einem “simplifizierten Bild des Kampfes der Kulturen” leiten, heißt es…
Earthlings: Im Umgang mit Tieren werden die Menschen zu Nazis
DPMS INFO / “Earthlings” ist eine Dokumentation in Spielfilmlänge über die absolute Abhängigkeit der Menschheit von Tieren (als Haustiere, Nahrung, Kleidung, zur Unterhaltung und in der wissenschaftlichen Forschung), veranschaulicht aber auch unse…
Gericht stoppt Contergan-Film
Handakte WebLAWg / Es sollte das ARD-Event des Herbstes werden, doch die Chancen, dass der TV-Film “Nur eine einzige Tablette” überhaupt ausgestrahlt werden kann, sind seit heute sehr gering geworden. Das Hamburger Landgericht bestätigte Einstweilige Ver…
BGH Vorschau: Musical
MarkenBlog / Heute: Musical Titel “Die Schöne und das Biest”, “Der Glöckner von Notre Dame”, “Der König der Löwen” und “Aida”. Der Sachverhalt Die Klägerin ist Inhaberin der ausschließlichen Nutzungsrechte…
Gericht verbietet Kannibalenfilm
Handakte WebLAWg / Der Kannibalen-Film “Rotenburg” darf nicht in den deutschen Kinos gezeigt werden. Das hat das OLG Frankfurt in Kassel entschieden. Die Persönlichkeitsrechte des realen “Kannibalen von Rotenburg” wögen schwerer als die Kunst-…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
