Vom Rückenleiden eines Untersuchungsrichters
am 29.07.2007 von strafprozess
Das Bundesstrafgericht (I. Beschwerdekammer) hat einen Entscheid online gestellt, der in mehrfacher Hinsicht nicht überzeugt (BA.2007.4 vom 19.07.2007). Es ging um eine Beschwerde einer Zeugin (A.), die sich anlässlich ihrer Einvernahme von einem eidg. Untersuchungsrichter (B.) unfair behandelt fühlte und eine Ergänzung ihres Befragungsprotokolls beantragte. Sie machte geltend,
B. habe sie bei der Zeugeneinvernahme vom 15. Mai 2007 angeschrien und sei vom Stuhl „aufgeschossen“. Er habe gesagt, „Frau A., das glaube ich Ihnen nicht“. B. habe mit der Hand auf den Tisch geschlagen, sei ausgerastet und habe sich vor ihr in bedrohlicher Art und Weise „aufgebaut“. Trotz der Intervention und der Aufforderung des ebenfalls anwesenden Verteidigers des Beschuldigten sei der Vorfall nicht protokolliert worden. Der Verteidiger habe der Protokollführerin ungefähr den folgenden Text diktiert: „Der Untersuchungsrichter schlägt mit der Hand auf den Tisch und stellt sich bedrohend hin vor die Zeugin.“ Sie verlange deshalb die nachträgliche Protokollierung dieses Textes im Protokoll. B. sei im Übrigen völlig befangen und stelle Suggestivfragen.
Die I. Beschwerdekammer wies die als Aufsichtsbeschwerde behandelten Anträge der Zeugin A. ab. Hier ein paar Zitate aus der Begründung:
Aufgrund der Ausführungen von Beschwerdeführerin und Beschwerdegegner ist erstellt, dass der Beschwerdegegner anlässlich der Einvernahme vom 15. Mai 2007 mit der Hand auf den Tisch geschlagen hat, offenbar weil er den Aussagen der Beschwerdeführerin keinen Glauben schenkte. Ein solches Verhalten ist wohl als eher ungebührlich zu qualifizieren. Um als disziplinarrechtlich relevante Pflichtverletzung betrachtet zu werden, fehlt diesem Verhalten unter den vorliegenden Umständen (gleichzeitige Anwesenheit eines Verteidigers und mehrerer anderer Personen) jedoch die erforderliche …
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