Vom Landgericht zum Bundesgerichtshof
am 25.01.2007 von http://www.jurabilis.de
Bevor Neskovic im Herbst 2005 über die Brandenburger Landesliste der Linkspartei.PDS in den Bundestag einzog, war er Richter am Bundesgerichtshof in Karlsruhe, ernannt aber erst anderthalb Jahre nach seiner ersten Wahl im Februar 2001. Sie war spektakulär, denn der Richterwahlausschuss hatte für Neskovic votiert, obwohl ihn zuvor der Präsidialrat des BGH für »fachlich nicht geeignet« befunden hatte. Dann verhinderte die »Konkurrentenklage« eines unterlegenen Mitbewerbers zunächst seine Ernennung. Doch im April 2002 wurde er erneut zum Bundesrichter gewählt.
Hintergrund der Widerstände dürfte nicht die von BGH-Präsiden beklagte mangelnde Erfahrung Neskovics an einem Revisionsgericht gewesen sein, sondern sein Verständnis von Recht und die Offenheit, mit der er sich dazu äußerte und auch politisch engagierte [...]So die Einschätzung des Neuen Deutschland. Die Theorie von der mangelnden Erfahrung an einem Revisionsgericht …
Vom BGH in den 16. Bundestag: Neskovic und die Linkspartei
walfischbucht / Nun wird er wohl in den Bundestag einziehen. Der parteilose Wolfgang Neskovic, vormals auch Richter am LG Lübeck und zuletzt am BGH hatte auf Platz vier der Landesliste der PDS Brandenburg kandidiert. Heute gibt er der Jungen Welt ein Interview: .…
Von Angesicht zu Angesicht
Menschenrechte / Wir brauchen ein Abkommen von Angesicht zu Angesicht, hieß es auf der Internet-Seite der Revolutionären Bewaffneten Kräfte Kolumbiens (Farc). Sie verlangten einen Gefangenenaustausch. Innenminister Carlos Holguin wollte sich nicht zu der Forderung…
Ironie des Tages
Jurabilis / Die Linksfraktion im Bundestag hat die Wahl Ferdinand Kirchhofs zum Bundesverfassungsrichter kritisiert. Nach Meinung ihres rechtspolitischen Sprechers Wolfgang Neskovic ist Kirchhof für sensible Wertungsfragen des Sozialrechts ungeeignet. Wol…
Praktikum beim BND
ElbeBlawg / Generation Praktikum jetzt beim BND? Mitnichten. Wie der Spiegel in einer Vorabmeldung berichtet, darf aber nun der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Neskovic (Linkspartei) ein einwöchiges Praktikum beim BND machen: Erstmals wird ein Bundestagsabg…
14 neue Bundesrichter gewählt
Rechtblog / Der Richterwahlausschuss hat in seiner heutigen Sitzung 14 Bundesrichterinnen und Bundesrichter gewählt. Für den Bundesgerichtshof sind acht, für den Bundesfinanzhof vier, für das Bundesverwaltungsgericht zwei Richterinnen und Richter gewählt wo…
14 neue Bundesrichter gewählt
BERLIN BLAWG / Der Richterwahlausschuss hat in seiner heutigen Sitzung nach einem Bericht des Bundesjustizministeriums 14 Bundesrichterinnen und Bundesrichter gewählt. Für den Bundesgerichtshof sind acht, für den Bundesfinanzhof vier, für das…
Neue Bundesrichter
Jurabilis / Der Richterwahlausschuss hat in seiner heutigen Sitzung sechzehn Bundesrichterinnen und Bundesrichter gewählt. Für den Bundesgerichtshof sind fünf, für den Bundesfinanzhof vier, für das Bundessozialgericht drei, für das Bundesverwaltungsgeric…
Vorsitzender Richter am Bundesfinanzhof Dr. Friedrich-Karl Schwakenberg tritt in den Ruhestand
STEUERRECHT / Am 15. April 2007 tritt der Vorsitzende Richter am Bundesfinanzhof Dr. Friedrich-Karl Schwakenberg in den Ruhestand. Der in Unna gebürtige Steuerjurist war nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Münster und der anschließenden Referendarzeit…
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