Vom Landgericht zum Bundesgerichtshof

Bevor Neskovic im Herbst 2005 über die Brandenburger Landesliste der Linkspartei.PDS in den Bundestag einzog, war er Richter am Bundesgerichtshof in Karlsruhe, ernannt aber erst anderthalb Jahre nach seiner – ersten – Wahl im Februar 2001. Sie war spektakulär, denn der Richterwahlausschuss hatte für Neskovic votiert, obwohl ihn zuvor der Präsidialrat des BGH für »fachlich nicht geeignet« befunden hatte. Dann verhinderte die »Konkurrentenklage« eines unterlegenen Mitbewerbers zunächst seine Ernennung. Doch im April 2002 wurde er erneut zum Bundesrichter gewählt. Hintergrund der Widerstände dürfte nicht die von BGH-Präsiden beklagte mangelnde Erfahrung Neskovics an einem Revisionsgericht gewesen sein, sondern sein Verständnis von Recht und die Offenheit, mit der er sich dazu äußerte und auch politisch engagierte [...] So die Einschätzung des "Neuen Deutschland". Die Theorie von der mangelnden Erfahrung an einem Revisions…