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Vom Herd ins Haus

am 05.01.2007 von http://www.recht.us/amrecht

CK - Washington.   Nancy Pelosi trat am 4. Januar 2007 ihr Amt als ranghöchste Gesetzgeberin der USA an. Die Großmutter sprach den Krieg im Irak und ein Redeployment der US-Truppen an, was als Abzug ausgelegt wurde. Diese Strategie widerspricht der Auffassung des …

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Vom Herd ins Haus

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington.   Nancy Pelosi trat am 4. Januar 2007 ihr Amt als ranghöchste Gesetzgeberin der USA an. Die Großmutter sprach den Krieg im Irak und ein Redeployment der US-Truppen an, was als Abzug ausgelegt wurde. Diese Strategie wi…

Die Bestrafung der Indianer

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington.   Im Sioux-Reservat spielen Blauer Vogel, Gesprenkelter Hirsch und Rusty Richards die Hauptrollen des Drogendramas der amerikanischen Strafverfolgung, über die das Bundesberufungsgericht des achten Bezirks der USA in der P…

Urteil aus den Rockies

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / Des Bundesberufungsgericht des zehnten Bezirks der USA verkündete am 21. November 2008: United States v. Dormer Die letzten Entscheidungen aller US-Gerichte auf dem OLG-Niveau finden sich bei Decisions Today, jedoch unter Ausschluss der einzel…

RAF und Zeugenvorbereitung

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington.   Stefan Aust wurde gefragt, ob die von The Baader Meinhof Complex dargestellte deutsche Polizei rechtsstaatlich handelte. Von Ausrutschern abgesehen, erfuhr das amerikanische Publikum am 21. November 2008 nach der US-Premiere …

Urteile am Golf

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington.   Das Bundesberufungsgericht am Golf von Mexiko erließ am 21. November 2008 diese Entscheidungen. Zwei gelten als Präzedenzfälle in seinem Bezirk, der die Staaten Louisiana, Mississippi und Texas erfasst. Die re…

Vatikan-Urteil im 6. US-Bezirk

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington.   Mit einem Urteil im Verfahren gegen den Vatikan läutet heute das Bundesberufungsgericht des sechsten Bezirks den Reigen der Urteilsverkündungen in den USA in dieser Woche ein. Die Frage der Staatenimmunität nac…

Bundesgerichtshof : Kein Anspruch des Verkäufers auf Wertersatz für die Nutzung mangelhafter Waren im Fall der Ersatzlieferung - § 439 Abs. 4 BGB ist im Falle eines Verbrauchsgüterkaufs einschränkend anzuwenden

MEDIEN INTERNET und RECHT / BGH, Urteil vom 26.11.2008 – Az. VIII ZR 200/05; Vorinstanzen: LG Nürnberg-Fürth, Urteil vom 22.04.2005 – Az. 7 O 10714/04, OLG Nürnberg, Urteil vom 23.08.2005 – Az. 3 U 991/05; zum Vorlageverfahren: BGH, Beschluss vom 16.08.2006 – Az. VIII…

Änderung der Bestimmungen im Reiseverkehr zum 1. Dezember 2008

Steuerpraxis / Die Freimengen von Reisemitbringseln, die ein Reisender einfuhrabgabenfrei aus Nicht-EG Ländern einführen darf, werden mit Wirkung ab dem 1.12.2008 neu festgesetzt. So erhöht sich die Freimenge für sonstige Waren von bisher 175 Eu…

Urheberrechtlicher Auskunftsanspruch bei Rechtsverletzungen in Tauschbörsen

IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Der neue § 101 UrhG beschäftigt die Gerichte und die Nutzer von Tauschbörsen im Internet gleichermaßen. Die große Frage ist vor allem, wann ein „gewerbliches Ausmaß“ erreicht ist. Denn erst dann greift der neue Anspruch. Durch d…

Frau verliert Hände und Füße

Handakte WebLAWg / In New York hat eine 32-jährige Frau nach Angaben ihrer Anwälte Hände und Füße verloren, weil sie im Krankenhaus falsch behandelt wurde. Nun verklagt sie die Klinik auf Schadenersatz in Höhe von 100 Millionen Dollar. Die dreifache Mutter war Mi…

Brite missbraucht Töchter 25 Jahre lang

Handakte WebLAWg / Ein Brite ist wegen jahrzehntelanger Vergewaltigung seiner beiden Töchter zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Ein Gericht im nordenglischen Sheffield sah es als erwiesen an, dass der heute 56-jährige seine Kinder über einen Zeitraum von 25 Jah…

Hamburger Holzklausel zulässig

beck-blog / Endrenovierungsklauseln sind unwirksam und können über den sog. Summierungseffekt auch die Regelungen zur laufenden Renovierung infizieren (BGH v. 5.4.2006 – VIII ZR 178/05, NZM 2006, 459). In diesem Fall ist die Endrenovierung selbst dann nicht…

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