Parlamentarische Vorstösse
strafprozess | 16. Mai 2006 — Die Schweizerische Bundesversammlung teilt die neuen parlamentarischen Vorstösse mit. Hier ein (sehr knapp gehaltener) Auzug: …
Vom Bundesrat beantwortete Vorstösse
Hier eine aktuelle Auswahl der vom Bundesrat beantworteten parlamentarischen Vorstössen: 04.3423 nMo. Bühlmann. Brauchbare Kriminalitätsstatistik 06.3005 nMo. WAK-NR (02.432). Amts- und Rechtshilfe. Anforderungen und Prinzip der doppelten Strafbarkeit 06.3070 nIp. Lang. Die Schweiz und die Sklaverei 06.3071 nIp. Dunant. Ausländerkriminalität und Jugendgewalt durch Kenntnis der Fakten wirksamer bekämpfen 06.3081 nMo. Perrin. Angemessene Polizeimunition 06.3140 nMo. Wobmann. Mehr Transparenz in der Ausländerkriminalität 06.3167 nIp. Schibli. Freier Zugang im System Schengen für Euro-Polizisten auch zur Steuerschnüffelei
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Neue Vorstösse im Parlament
strafprozess | 16. Mai 2006 — Die Schweizerische Bundesversammlung teilt die neuen parlamentarischen Vorstösse mit. Hier ein (sehr knapp gehaltener) Auzug: …
Vom Bundesrat beantwortete Vorstösse
strafprozess | 7. September 2006 — Der Bundesrat hat wiederum eine Serie von Vorstössen beantwortet, welche hier von Interesse sein können. Es sind dies die folgende…
Vom Bundesrat beantwortete Vorstösse
strafprozess | 23. Mai 2006 — Die Bundesversammlung hat die neusten, vom Bundesrat beantworteten parlamentarischen Vorstösse publiziert. Für die hier behandelte…
Vom Bundesrat beantwortete Vorstösse
strafprozess | 11. September 2006 — Aus der heute veröffentlichten Liste weise ich auf folgende zwei Motionen hin: 06.3152 n Ip. Baumann J. Alexander. Rechtshilfe i…
Internationale Polizeizusammenarbeit
strafprozess | 27. April 2006 — Laut einem Bericht der NZZ wird die Kooperation im Rahmen von Schengen vorerst nicht weiter ausgebaut. Die Schweiz setzte sich i…
Der Zoll, die Schweiz und das Schengen-Abkommen
Steuerpraxis | 12. Dezember 2008 — Die Schweiz trat um Mitternacht dem Schengen-Raum bei, so dass es bei Fahrten zwischen der Schweiz und ihren EU-Nachbarn kein…
Notenaustausch CH-EU (Schengener Grenzkodex)
swissblawg | 1. Dezember 2007 — Der Schengener Grenzkodex (Verordnung (EG) Nr. 562/2006) ist am 13. Oktober 2006 in den Schengen-Staaten in Kraft getreten und wur…
Vom Bundesrat beantwortete Vorstösse
strafprozess | 10. Juli 2006 — Offenbar macht das Straf- und Strafprozessrecht Sommerpause. Öffentlich diskutiert werden derzeit nur Verschwörungstheorien im Zus…
Gesetzespaket zur Energiewende passiert Bundesrat
LEXEGESE | 8. Juli 2011 — In seiner letzten Sitzung vor der parlamentarischen Sommerpause hat der Bundesrat grünes Licht für die Energiewende gegeben. Die…
06.3070 Ip. Lang Josef
06.3081 Mo. Perrin Yvan
06.3167 Ip. Schibli Ernst
04.3423 Mo. Bühlmann Cécile
06.3005 Mo. Kommission für Wirtschaft und Abgaben NR (02.432)
06.3071 Ip. Dunant Jean Henri
06.3140 Mo. Wobmann Walter
Die Schweiz und die Sklaverei
06.3081 Mo. Perrin Yvan
06.3167 Ip. Schibli Ernst
04.3423 Mo. Bühlmann Cécile
Brauchbare Kriminalitätsstatistik
06.3005 Mo. Kommission für Wirtschaft und Abgaben NR (02.432)
Amts- und Rechtshilfe. Anforderungen und Prinzip der doppelten Strafbarkeit
06.3071 Ip. Dunant Jean Henri
Ausländerkriminalität und Jugendgewalt durch Kenntnis der Fakten wirksamer bekämpfen
06.3140 Mo. Wobmann Walter
Mehr Transparenz in der Ausländerkriminalität
