Vom Bundesrat beantwortete Vorstösse
am 31.05.2006 von strafprozess
Folgende Vorstösse, die hier auch schon zu Beiträgen geführt haben, sind vom Bundesrat behandelt worden:
05.3805 n Mo. Banga. Gesetzliche Grundlage für den Drohneneinsatz im Dienste des GWK
05.3881 n Mo. Lang. Einsatz von Drohnen für zivile Zwecke
06.3023 n Ip. Fraktion V. Aktuelle Entwicklung der Bedrohungslage
06.3096 n Ip. Darbellay. Zunahme der jugendlichen Delinquenz
06.3170 s Mo. Schweiger. Bekämpfung der Cyberkriminalität zum Schutz der Kinder auf den elektronischen Netzwerken
06.1041 n A Hess Bernhard. Kriminelles Antifa-Milieu
Parlamentarische Vorstösse
strafprozess / Die Schweizerische Bundesversammlung teilt die neuen parlamentarischen Vorstösse mit. Hier ein (sehr knapp gehaltener) Auzug: 06.3070 Ip. Lang Josef : Die Schweiz und die Sklaverei 06.3093 Ip. Brunschwig Graf Martine : Anti-Folter-Protokoll: Wan…
Neue Vorstösse im Parlament
strafprozess / Die Schweizerische Bundesversammlung teilt die neuen parlamentarischen Vorstösse mit. Hier ein (sehr knapp gehaltener) Auzug: 06.3070 Ip. Lang Josef : Die Schweiz und die Sklaverei 06.3093 Ip. Brunschwig Graf Martine : Anti-Folter-Protokoll: Wan…
Vom Bundesrat beantwortete Vorstösse
strafprozess / Die Bundesversammlung hat die neusten, vom Bundesrat beantworteten parlamentarischen Vorstösse publiziert. Für die hier behandelten Themen ist auf folgende Vorstösse hinzuweisen: 06.3093 n Ip. Brunschwig Graf. Anti-Folter-Protokoll: Wann werden …
Vom Bundesrat beantwortete Vorstösse
strafprozess / Der Bundesrat hat wiederum eine Serie von Vorstössen beantwortet, welche hier von Interesse sein können. Es sind dies die folgenden, von denen die fett gedruckten zur Lektüre empfohlen sind: 06.3195 n Mo. Rennwald. Massnahmen gegen Sabotage von Un…
Also doch: Drohnen für die Polizei
strafprozess / Die NZZ am Sonntag (s. auch zisch.ch) berichtet über einen nicht gerade transparent kommunizierten Beschluss des Bundesrats über ein eigenständiges, sehr umfangreiches „Bundesgesetz über die militärischen Informationssysteme (MIG)“. Der neue…
Vom Bundesrat beantwortete Vorstösse
strafprozess / Hier eine aktuelle Auswahl der vom Bundesrat beantworteten parlamentarischen Vorstössen: 04.3423 nMo. Bühlmann. Brauchbare Kriminalitätsstatistik 06.3005 nMo. WAK-NR (02.432). Amts- und Rechtshilfe. Anforderungen und Prinzip der doppelten Straf…
Vom Bundesrat beantwortete Vorstösse
strafprozess / Offenbar macht das Straf- und Strafprozessrecht Sommerpause. Öffentlich diskutiert werden derzeit nur Verschwörungstheorien im Zusammenhang mit dem Rücktritt des Bundesanwalts und die Aufhebung der Immunität einer zurückgetretenen Regierungsrä…
Brandstiftung ja, aber Terrorismus?
strafprozess / NR Oskar Freysinger hat ein Postulat Gegen eine finanzielle Unterstützung des Terrorismus eingereicht, das gleich 38 Parlamentarier mitunterzeichnet haben. Aus dem eingereichten Text:In Reaktion auf die bedauerliche Affäre um Daniel de Roulet, der…
Vom Bundesrat beantwortete Vorstösse
strafprozess / Aus der heute veröffentlichten Liste weise ich auf folgende zwei Motionen hin: 06.3152 n Ip. Baumann J. Alexander. Rechtshilfe in Strafsachen. Voreilige Blockierung von Vermögenswerten durch die Bundesanwaltschaft 06.3153 n Ip. Baumann J. Alexan…
» 05.3805 Mo. Banga Boris
Gesetzliche Grundlage für den Drohneneinsatz im Dienste des Grenzwachtkorps
» 05.3881 Mo. Lang Josef
Einsatz von Drohnen für zivile Zwecke
» 06.1041 A Hess Bernhard
Kriminelles Antifa-Milieu
» 06.3023 Ip. Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
Aktuelle Entwicklung der Bedrohungslage
» 06.3096 Ip. Darbellay Christophe
Zunahme der jugendlichen Delinquenz
» 06.3170 Mo. Schweiger Rolf
Bekämpfung der Cyberkriminalität zum Schutz der Kinder auf den elektronischen Netzwerken
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
