Volkspraline der neuen Bundesländer
Die vom Anmelder als “Volkspraline” der neuen Bundesländer bezeichnete “Halloren Schokoladenpraline” Quelle: http://register.dpma.de schafft es leider nicht, zu einer 3D-Marke zu werden (BPatG, Beschl. v. 15.09.2011, Az. 25 W (pat) 522/11 – Halloren Schokoladenpraline). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt…
» Vollständiger ArtikelThemen: Deutschland , Bpatg , Marke , Beschluss , Markenanmeldung , Verkehrsdurchsetzung , 3d-marke , Thomas Felchner , Deutsche Marke , Verkehrsbefragung , Halloren Schokoladenpraline , Unterscheidungskraft Bei 3d-marken , Volkspraline
Rechtsgebiet: Markenrecht
Erschienen 23. November 2011 auf http://www.markenrecht24.de.
Schokobecher
markenrecht24.de | 8. Mai 2011 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die 3D-Marke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klasse 30 w…
Sonntagslinks
MarkenBlog | 27. November 2011 — BPatG: Patentanwaltskosten bei einfachen Markenlöschungsverfahren nicht zu erstatten 4A_281/2011: “APPENZELLER” und “Appenber…
Flugzeug Schranke
markenrecht24.de | 10. März 2012 — Nachfolgendes rot weiße Rettungsflugzeug ist als 3D-Marke u.a. betreffend die Dienstleistung “Transportdienstleistungen eines Rett…
BPatG: “Gute Laune” für Getränke als Marke eintragungsfähig?
Kurz Pfitzer Wolf | 14. März 2011 — Was war passiert?Eine Getränkefirma wollte für ihre Waren die Wortmarke „Gute Laune“ vom Markenamt in der Warenklasse 30 eint…
Marke in der Marke
markenrecht24.de | 24. Januar 2013 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die Wort-/Bildmarken und trotz bestehender Warenähnlichkeit nicht verwechsel…
BPatG: "Toffee to go" mangels Unterscheidungskraft nicht als Marke für Süßwaren und Konditoreierzeugnisse eintragbar
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 24. November 2012 — BPatG 25 W (pat) 531/12 Beschluss vom 13.11.2012 Toffee to go Das BPatG hat entschieden, dass die Wortfolge "Toffee to go" mangels…
Gestell
markenrecht24.de | 3. Mai 2011 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die 3D-Marke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klassen 20,…
Subjektiver Tatbestand der Bösgläubigkeit
markenrecht24.de | 6. Mai 2011 — In der LEV-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 01.04.2011, Az. 28 W (pat) 588/10 – LEV) vertritt das Bundespatentgericht (BPatG) die A…
So „Einfach“ geht das – mit dem löschen einer Marke
markenrecht24.de | 28. August 2011 — Einfach mal so bestätigte der 29. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) die Löschung der Wortmarke Einfach (BPatG, Beschl. v. 13.…
Fantasievoll ist das nicht
markenrecht24.de | 24. März 2012 — Die angemeldete Wortmarke “dierechtler” sei u.a. betreffend die “Dienstleistungen eines Rechtsanwalts” “aus sich heraus originell”…
