Volksmusik, ohne Bewährung
am 12.01.2007 von http://obiterdictum.wordpress.com/
Mit der Definition volkstümlicher Musik muß sich möglicherweise in Kürze der österreichische Verwaltungsgerichtshof beschäftigen. Der Bundeskommunikationssenat, die Rechtsaufsichtsbehörde über den österreichischen Rundfunk, hat in einer aktuellen Entscheidung nämlich festgestellt, daß der Radiosender Antenne Oberösterreich in einem Teil seines Sendegebietes gegen seine Lizenz verstößt. In Wels umfasse diese ausschließlich Schlager und volkstümliche Musik, tatsächlich spiele der Sender aber (englischsprachige) Oldies und Hits.
Der Sender hat angekündigt, die Entscheidung anzufechten. “Schlager”, so ist in der heutigen Ausgabe des Wiener Standard zu lesen, “sei nur deutsche Übersetzung für Hit, volkstümlich habe die gleiche Bedeutung wie der englische Begriff ‘popular’, daher auch englischsprachige Titel.”
Weihnachtsmann im Sinne des …
Bürgermeister unter Kinderpornographie-Verdacht
LAWgical / Schiffweiler ist eine Gemeinde mit rund 17.000 Einwohnern im Landkreis Neunkirchen/Saar. Der Bürgermeister der Gemeinde steht im Verdacht, kinderpornographische Seiten im Internet besucht zu haben. Die Staatsanwaltschaft Saarbrücken, die entsp…
Jakob von Metzler - Tod eines Bankiersohns - heute in der ARD
Jurabilis / Der Fall rüttelte erst die ganze Republik auf und dann den gesamten Berufsstand: Der Fall - je nach Perspektive - Magnus Gäfgen respektive Jakob von Metzler oder auch Daschner. Folter - ja oder nein? Und falls ja, wie? Nachdem der Europäische…
Bewährung für Klar
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Die Erledigung der Hauptsachen im Verwaltungsprozess
chris.blog » Jura / Die in der ZPO nur unvollständig geregelte Erledigung der Hauptsache ist dem Referendar mittlerer Art und Güte bestens vertraut. Wer wie ich kurz vor den schriftlichen Prüfungen erschrocken feststellt, dass Erledigungen auch im Verwaltungsprozessr…
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Testamentsvollstreckerblog / Mit nahezu 120 Teilnehmern aus allen Professionen erwies sich der 2. Deutsche Testamentsvollstreckertag im Bonner Wissenschaftszentrum nicht nur von der Zahl der Teilnehmer her als voller Erfolg. Die überaus rege Diskussion zu den Themen „Vor-Test…
1 BvQ 46/08 vom 27.11.2008
BVerfG / Die Antragstellerin wendet sich gegen eine sitzungspolizeiliche Anordnung, mit der die nicht anonymisierte Bildberichterstattung über den Angeklagten eines Strafverfahrens untersagt wird. Hilfsweise begehrt sie Klarstellung der Reichweite des Anonym…
Steinmeier lehnt beschleunigte Erweiterung der Nato ab
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier lehnt die vor allem von der scheidenden US-Regierung befürwortete beschleunigte Aufnahme der Ukraine und Georgiens in die Nato ab. Unsere Position bleibt dieselbe wie auf dem…
Werbung mit der Ankündigung “20% auf alles”
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf / Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Zulässigkeit einer mit dem Slogan “20% auf alles” angekündigten Rabattaktion entschieden. Die Beklagte betreibt an vielen Standor…
Woran liegt das?
RA-Blog / Heute morgen wurden bei 1Live die Hörer aufgefordert, Namen, die sie Gegenständen wie Auto, Computer, Einbauküche gegeben haben, mitzuteilen. Mir ist bekannt, dass Frauen gerne ihren Autos Namen geben. Männer machen das nicht. Dachte ich. Ic…
Außer Spesen nichts gewesen zumindest für den Gewinner
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Unabhängig von dem Stichtagsproblem hatte ich recht, als ich die Frage aufwarf, ob der Gewinner Michael Hirte die 100.000 € überhaupt zu Gesicht bekommen wird, bzw. was ihm davon bleibt.Denn die Schlange derer, die Geld von ihm haben wollen, sche…
BGH Urteil: Das Ende von 20 % auf Alles!
Dr. Bücker Newsfeed / Der BGH hat im Urteil vom 20.11.2008 - Az. I ZR 122/06 über die Rabattaktion einer Bau- und Heimwerkerkette entschieden: 1. Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Zulässigkei…
Schäubles Ultimatum
Schnüffelblog / Seine Unbelehrbarkeit, der OSM höchstselbst, stellt laut rp-online ein „Ultimatum, also laut Wikipedia „... eine Forderung, die verbunden ist mit einer (meist kurzen) Fristsetzung für die Erfüllung der Forderung sowie mit der Androhung ernster…
» Jodeldiplom − Wikipedia
» derStandard.at
derStandard.at die Echtzeit|ung: Permanent aktualisierte Nachrichten aus aller Welt vom Online-Newsroom der führenden Qualitätszeitung Ãsterreichs. Ausserdem die ganze Tageszeitung als Epaper inklusive Archivsuch…
» Antenne Wels 98.3 - Home
Antenne Wels | Super Oldies und die Top Hits von heute - die beste Musik!" /> <meta name="keywords" content="radio, antenne, wels, oberoesterreich, radio, radiosender, radiosendung, musik, songs, oldies, top hits, nachrichte…
» Der Bundeskommunikationssenat
» Volksmusik - Kar Moik
» VwGH - Der österreichische Verwaltungsgerichtshof
Es werden Aufgaben und Organisation des Gerichtshofes erläutert und das Verfahren kurzgefasst dargestellt. Weiters stehen Pressemitteilungen, ausgewählte Entscheidungen und die an den Verfassungsgerichtshof gerichteten Normpr&uu…
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