Volksinitiative, WASG, Die Linke?
am 14.10.2006 von Vertretbar WeblawgOb die LEG nun verkauft und abgewickelt werden soll (oder muss), ist eine ohne weiteres diskussionsbedürftige Frage, weshalb die Volksinitiative NRW: Sichere Wohnungen und Arbeitsplätze ein durchaus legitimes Ziel verfolgt, wenn sie den Landtag über eine Volksinitiative zur Befassung …
Demokratische Linke.PDS
muepe.de | weblog peter müller / Auf diesen gemeinsamen Namen haben sich WASG und PDS geeinigt, berichtet die Tagesschau.…
Mehr Demokratie wagen?
JURAAA!DE / So lautete das Thema des Arbeitskreises des JuraForums, an dem ich teilgenommen habe. Sollen so genannte “plebiszitäre Elemente”, also Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid, auch auf Bundesebene eingeführt werden? Eine Frag…
Rostocker starten Unterschriftensammlung für Volksinitiative wg. Jurafakultät
walfischbucht / 15.000 Unterschriften wollen die Initiatoren von Pro Jura bis Mitte September für den Erhalt der juristischen Fakultät an der Universität Rostock sammeln. Dann müsste sich der Landtag mit dem Thema beschäftigten. Am Donnerstag protestierten run…
Weiter Diskussionen über Juristische Fakultät in Rostock
walfischbucht / Am 05.02.07 soll ein drittes Mediationsgespräch zwischen Vertretern der Universität Rostock und dem Schweriner Bildungsministerium stattfinden. Gegenstand ist die Frage, ob die juristische Ausbildung an der Universität Rostock vollständig erhalt…
WASG-Vorstand wechselt zur NPD
ElbeBlawg / Das Bundesvorstandsmitglied der Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG), Andreas Wagner, will Mitglied der rechtsextremen NPD werden. „Die Parteiführung hat die Idee der WASG verraten und verkauft“, sagte Wagner der &…
Studiengebühren per Volksentscheid verhindern?
ElbeBlawg / Wäre eine Idee. Geht aber nicht. Nicht in Hamburg und auch nicht in Sachsen. Auch wenn manch eine sich das wünschen würde. Artikel 73 Abs. 1, Verfassung des Freistaats Sachsen: Über Abgaben-, Besoldungs- und Haushaltsgesetze finde…
Trotz BHG Entscheidung: Marke WM 2006 erfolgreich durchgesetzt
MarkenBlog / Die Münchner Anwaltskanzlei LORENZ - SEIDLER - GOSSEL informiert per Pressemitteilung über die erfolgreiche Durchsetzung der Marke “WM 2006″. Trotz der Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 27. April 2006 wonach der Marke “WM…
Aachen Münchener - Floskeln, die nicht verständlich sind + Lob
Unfall - Blog / Aus einem aktuellen Fax der Aachen Münchener vom heutigen Tage: “Wenn das Fahrzeug unrepariert verkauft werden soll, rufen Sie uns bitte vorher an. Falls das Fahrzeug ohne Abstimmung mit uns verkauft wird, können finanzielle Nachte…
Bundesvorstand der WASG gibt sich geschlagen
Andere Ansicht / Nachdem das Berliner Landgericht die Absetzung des Berliner WASG-Vorstandes für unrechtmäßig erklärt hat, sieht der WASG-Chef Ernst keine Möglichkeit mehr, den Antritt der WASG in Berlin gegen die Linkspartei zu verhindern. Weitere gerichtliche…
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