Volksbank Marke - BGH soll entscheiden
am 15.06.2007 von http://www.markenblog.deDer Bundesverband der Deutschen Volks- und Raiffeisenbanken (BVR) will vor dem Bundesgerichtshof einen Markenschutz für den Namen Volksbank durchsetzen. Zuvor war der Verband vor dem Oberlandesgericht Frankfurt mit einer Unterlassungsklage gegen zwei Geschäftsleute gescheitert, die sich den Namen „DRSB Deutsche Volksbank“ hatten schützen lassen (Az. 6 U …
Verfassungsbeschwerde gegen Kontenabfrage
strafblog / Der Bundesverband der Deutschen Volks- und Raiffeisenbanken (BVR) hat ein Jahr nach Einführung der anonymen Kontenabfrage durch deutsche Steuer- und Sozialbehörden massive Kritik an dem Verfahren geübt und seine Unterstützung einer Verfassungsbes…
BVR: Kontenabfrage zur Eindämmung der Steuerhinterziehung verfassungswidrig?
ElbeBlawg / Entgegen unserem Bericht vom 06.04.2006, nach dem sich die Kontenabfrage zur Eindämmung von Steuerhinterziehung aus Sicht von Peer Steinbrück (SPD) bewährt hätte, erhebt heute der Bundesverband der Deutschen Volks- und Raiffeisenb…
BPatG: DRSB Deutsche Volksbank
MarkenBlog / 33 W (pat) 82/06 Leitsatz: DRSB Deutsche Volksbank Seit der Aufgabe der Bindung der Marke an den Geschäftsbetrieb begründen in der Marke enthaltene Angaben, die sich auf den Anmelder oder Markeninhaber beziehen, grundsätzlich keine Schutzhinde…
Deutsche Post behält Markenschutz
Handakte WebLAWg / Der Name „Die Post“ sei mit dem Unternehmen Deutsche Post in der öffentlichen Wahrnehmung eng verknüpft, erläuterte eine Sprecherin der Behörde am Montag. Dies rechtfertige einen weiteren Markenschutz: „Die Marke bleibt eingetragen.“ Ein…
Löschungsanträge (26/2008)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 26. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 399 60 191 TOROS Nizzaklasse: 42 302 62 470 DREAM-BOWL Nizzaklassen: 25, 28, 38, 41, 42 303 39 707 easyprint N…
Faxübertragung
kanzlei-hoenig.info / Die Berliner Volksbank ärgert mich. Deswegen ärgere ich zurück. Und schicke meine Stellungnahme per Fax an drei verschiedene Stellen in dieser Bank. Interessant ist die jeweilige Ãœbertragungsdauer für die zwei Seiten: Berliner Volksbank - Besch…
Yello Strom vs. GoYellow
ElbeBlawg / Das Landgericht München I hat einer markenrechtlichen Klage des deutschen Stromanbieters „Yello“ stattgegeben, der sich gegen das Vorgehen des Online- Branchendienstes „GoYellow“ (warb mit Paris Hilton) gewandt hatte. Die…
» Volksbanken bangen um Markenschutz
Der Bundesverband der Volks- und Raiffeisenbanken wird nach seinem Scheitern vor dem Oberlandesgericht Frankfurt die nächste Instanz bemühen: Der Bundesgerichtshof soll entscheiden, ob der Name „Deutsche Volksbank“ eines Konkurrenzunternehm…
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