VKS-Einstellung durch das AG Bad Kreuznach
Schadenfixblog | 21. November 2009 — Auch in Rheinland-Pfalz werden Verfahren wegen eines Abstandsverstoßes, der durch Einsatz des Verkehrskontrollsystems Typ VKS …
Auch das Amtsgericht Oberhausen hat mit Beschluss vom 22.10.2009 ein Verfahren wegen eines Abstandsverstoßes, der durch Einsatz des Verkehrskontrollsystems Typ VKS festgestellt wurde, eingestellt. Der Abstandsverstoß wurde bereits am 25.11.2008 – also vor der Bekanntgabe der Entscheidung des Bundesverfassungsge…
» Vollständiger ArtikelErschienen 21. November 2009 auf http://www.schadenfixblog.de.
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Schadenfixblog | 14. Dezember 2009 — Auch das Amtsgericht Güstrow stellt Verfahren wegen eines Abstandsverstoßes, der durch den Einsatz des Verkehrskontrollsystems…
Schadenfixblog | 4. Februar 2010 — VKS-Einstellung durch das Amtsgericht Ludwigslust Auch das Amtsgericht Ludwigslust stellt Verfahren wegen eines Abstandsverst…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 22. November 2009 — Videomessung und kein Ende. Die Verkehrsrechtsanwälte weisen in ihrem Newsletter in der letzten Woche auf einige amtsgerichtlic…
Finkeldei Online - Blawg | 9. Dezember 2010 — Wenn gegen einen Bußgeldbescheid Einspruch eingelegt wird, kann es mitunter Monate dauern bis das für die Entscheidung über den…
advobLAWg | 14. August 2004 — Das LG Duisburg hatte im Rahmen eines Prozesskostenhilfe-Verfahrens über die Erfolgsaussichten einer Verteidigung gegen die Klage …
domainundrecht.de | 12. August 2004 — Selten kommt es vor, dass im Rahmen einer Domain-Rechtsentscheidung das Grundgesetz bemüht wird, aber hin und wieder begegnet eine…
Schadenfixblog | 13. Januar 2010 — Das Amtsgericht Ludwigshafen hat mit Beschluss vom 07.12.2009 ein Bußgeldverfahren wegen eines Verkehrsverstoßes, der bei einer…
Schadenfixblog | 8. Februar 2010 — Das Amtsgericht Brandenburg an der Havel hat durch Beschluss vom 14.12.2009 – 24 OWi 4103 Js – Owi 60037/09 (631/09) – das Verf…
Jurabilis | 31. August 2004 — Unter den Namensschutz einer Stadt fallen alle mit dem Stadtnamen identischen oder aus ihm abgeleiteten Domains. Unter diesem Aspe…