Vitaminkartell/eingestellte Verhaltensweise: Kein legitimes Interesse der Kommission am Erlass einer Eintscheidung
am 10.10.2005 von http://eu-law.blogspot.comIm Zusammenhang mit dem Vitaminkartell, welches im Jahr 2001 von der Kommission geahndet wurde, hat das Europäische Gericht erster Instanz am 6. Oktober eine interessante Entscheidung publiziert (Urteil in den verbundenen Rechtssachen T‑22/02 und T‑23/02, Sumitomo Chemical Co. Ltd und Sumika Fine Chemicals Co. Ltd gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften) In Entscheidung 2003/2/EG vom 21. November 2001 (Sache COMP/E-1/37.512 – Vitamine) hat die Kommission festgestellt, dass mehrere Unternehmen durch die Beteiligung an einer Reihe von Vereinbarungen, die zwölf Märkte von Vitaminerzeugnissen, nämlich die der Vitamine A, E, B 1, B 2, B 5 und B 6, der Folsäure, der Vitamine C, D 3 und H, des Beta-Carotins und der Carotinoide betrafen, gegen Artikel 81 Absatz 1 EG und Artikel 53 Absatz 1 des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) verstoßen haben. Die Unternehmen hätten für die einzelnen Produkte Preise festgelegt und Absatzquoten zugewiesen, Preissteigerungen vereinbart und umgesetzt, Preisbekanntmachungen entsprechend ihren Vereinbarungen herausgegeben, die Produkte zu den vereinbarten Preisen verkauft, einen Mechanismus zur Überwachung und Sicherung der Einhaltung ihrer Vereinbarungen geschaffen und an regelmäßigen Zusammenkünften zur Umsetzung ihrer Pläne teilgenommen haben sollen. Die japanischen Unternehmen Sumitomo Chemical Co. Ltd und Sumika Fine Chemicals Co. Ltd waren an Absprachen in zwei Märkten in dem Jahren 1991 bis 1994 …
EU: Kommission begrüßt Bestätigung ihrer Microsoft-Entscheidung durch Gericht erster Instanz
Recht für Verbraucher / Kartellrecht: Kommission begrüßt Bestätigung ihrer Microsoft-Entscheidung durch Gericht erster InstanzDie Europäische Kommission begrüßt die heutige Entscheidung des Gerichts erster Instanz, welche die Entscheidung der Europäischen Kommission…
Echter Handelsvertreter? Niederlage für die Kommission
Euro Law / Das Europäische Gericht erster Instanz hat am 15. September eine interessante Entscheidung in Sachen DaimlerChrysler AG v Europäische Kommission (Rechtssache T-325/01) gefällt. Das Gericht hatte über eine Klage auf Nichtigerklärung einer Entsch…
Fusionskontrolle: Update der Website der Kommission
Euro Law / Nur kurz: Die europäische Kommission GD Wettbewerb hat ihre Website teilweise aktualisiert: Die Seite, welche die Gesetzgebung zur Fusionskontrolle enthält, wurde neu strukturiert und ist nun endlich (wieder) übersichlicher gest…
Podiumsdiskussionen zum IT-Recht
Die neue Mehrsprachigkeit / In Hannover finden am 24.10, 14.11 und 05.12.2005 Podiumsdiskussionen zum IT-Recht statt. Organisiert wird alles vom Institut für Rechtsinformatik der Uni Hannover sowie der EULISP Alumni e.V.. Themen : 24.10 - …
EU-Kommission: Geldbuße gegen Videobänder-Hersteller
Telemedicus / Die Europäische Kommission hat gegen die Unternehmen Sony, Fuji und Maxell eine Geldbuße in Höhe von 74 Millionen Euro verhängt. Grund für diesen Schritt seien Preisabsprachen auf dem europäischen Markt für professionelle Videobänder. Di…
Empfehlung der EU-Kommission für Online-Musikrechte
domainundrecht.de / heise online: Die Europäische Kommission hat heute eine Empfehlung über die Wahrnehmung von Onlinemusikrechten verabschiedet. Darin macht sie Vorschläge für die Verbesserung der EU-weiten Lizenzierung von Urheberrechten…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
