Visa-Untersuchungsausschuss: Grüne Selbsthypnose
am 08.02.2005 von http://www.jurabilis.deAm liebsten würden die Grünen den Schleuser-Skandal einfach ignorieren. Weil das nicht geht, erklären sie den Erlass, der Tausenden die illegale Einreise nach Deutschland ermöglichte, einfach für richtig. Mit Attacken auf die Union versuchen die Grünen zudem von der …
Begründung der einstweiligen Anordnung zum Visa-Untersuchungsausschuss
BVerfG / Aktenzeichen: 2 BvQ 18/05. Siehe auch: Entscheidung vom 15.06.2005…
Visa und Joschka
Handakte WebLAWg / Der heutige Auftritt von Joschka Fischer im Visa-Untersuchungsausschuß wird in der Koalition mit der Erwartung verbunden, daß der Außenminister umfassend zu den Vorwürfen der Opposition in der Affäre um den massenhaften Mißbrauch deutscher Visa…
Schwere Verletzung der Amtspflichten
Andere Ansicht / Joschka Fischer hat dem Land geschadet, sagte die Unions-Fraktionsvorsitzende Angela Merkel nach der Rede Joschka Fischers auf dem Landesparteitag der Grünen Nordrhein-Westfalens in Köln. Sie warf dem Außenminister in der Visa-Affäre schwere Verl…
Erneuter Showdown von Fischer/Schily vor Untersuchungsausschuss?
ElbeBlawg / Die Grünen wollen nach einem Focus-Bericht die Ex-Bundesminister Joschka Fischer und Otto Schily im Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Rolle der Geheimdienste während des Irak-Kriegs vernehmen. Zur Aufklärung der Entfü…
Sag ja zu Joschka
Streitsache / Blog / Joschka Fischer auf Wahlkampftour: Die Garde stirbt, aber sie ergibt sich nicht…
EU kritisiert Fischer- und Chrobog-Erlaß
Handakte WebLAWg / Außenminister Joseph Fischer (Grüne) gerät in der Visa-Affäre nun aus Brüssel unter Druck. Nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S.) betrachtet die Europäische Union die frühere und die aktuelle Visa-Politik Deuts…
Fischers Aussage live im Fernsehen?
Jurabilis / Die Union beurteilt die Möglichkeiten einer Live- Fernsehübertragung der Aussagen von Außenminister Joschka Fischer im Visa-Untersuchungsausschuss eher skeptisch. Es gebe derzeit «nicht mal eine Voraussetzung für eine öffentliche Befragung» de…
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