Visa und Joschka
am 25.04.2005 von Handakte WebLAWg
Der heutige Auftritt von Joschka Fischer im Visa-Untersuchungsausschuß wird in der Koalition mit der Erwartung verbunden, daß der Außenminister umfassend zu den Vorwürfen der Opposition in der Affäre um den massenhaften Mißbrauch deutscher Visa in Osteuropa Stellung nimmt.
Die …
Schwere Verletzung der Amtspflichten
Andere Ansicht / Joschka Fischer hat dem Land geschadet, sagte die Unions-Fraktionsvorsitzende Angela Merkel nach der Rede Joschka Fischers auf dem Landesparteitag der Grünen Nordrhein-Westfalens in Köln. Sie warf dem Außenminister in der Visa-Affäre schwere Verl…
Fischer-Befragung im Fernsehen
Handakte WebLAWg / Die Aussage von Außenminister Joschka Fischer im Visa-Untersuchungsausschuß wird am 25. April live im Fernsehen übertragen. Dies beschloß der Ausschuß in einer Nachtsitzung am Freitag in den frühen Morgenstunden in Berlin einstimmig. Er brach d…
EU kritisiert Fischer- und Chrobog-Erlaß
Handakte WebLAWg / Außenminister Joseph Fischer (Grüne) gerät in der Visa-Affäre nun aus Brüssel unter Druck. Nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S.) betrachtet die Europäische Union die frühere und die aktuelle Visa-Politik Deuts…
Fischers Aussage live im Fernsehen?
Jurabilis / Die Union beurteilt die Möglichkeiten einer Live- Fernsehübertragung der Aussagen von Außenminister Joschka Fischer im Visa-Untersuchungsausschuss eher skeptisch. Es gebe derzeit «nicht mal eine Voraussetzung für eine öffentliche Befragung» de…
Visa-Affäre: Neues Dokument aufgetaucht
Handakte WebLAWg / Zentrale Probleme und Mißbrauchsgefahren bei der Visa-Vergabe sind im Auswärtigen Amt bereits im September 2000 auf einer Botschafterkonferenz im Detail thematisiert worden. Dieser Konferenz stand damals Außenminister Joschka Fischer vor. Ein bish…
Visa-Affaire: Fischers Aussage jetzt kostenlos bei Audible.de
Handakte WebLAWg / Audible stellt die auf knapp 4 Stunden gekürzte Aussage des Bundesaußenministers als Gratisdownload zur Verfügung (als Suchbegriff Joschka Fischer eingeben).…
Nachtrag VISA-Affaire
Andere Ansicht / Ach der Arme Fischer. Jetzt hat der Mann in seinem Leben nur 2 Fehler gemacht. 1. Beitritt bei den Grünen 2. Visa Affäre Und ganz Deutschland muss drauf rumreiten.^ Wortmeldung bei dol2day. …
Zwölfeinhalb Stunden im Kreuzverhör
Handakte WebLAWg / Er sei müde, wolle nach Hause und habe nur noch den Wunsch, einen Wein zu trinken, sagte Joschka Fischer nach seinem Auftritt vor dem Visa-Ausschuss. Zwölfeinhalb Stunden war der Außenminister befragt worden. CDU-Mann Schäuble forderte nach dem K…
Visa-Affäre: Live-Befragung im TV
Streitsache / Blog / Mit dem früheren Staatsminister Ludger Volmer wird heute erstmals die Befragung eines Zeugen im Visa-Untersuchungsausschuss live im Fernsehen übertragen. Auch die Aussage des früheren Staatssekretärs und heutigen Uno-Botschafters…
Visa-Prüfung in Kiew jahrelang mangelhaft
Handakte WebLAWg / Zwar ist in Berlin der Visa-Untersuchungsausschuß derzeit auf Eis gelegt, bis das BVerfG - wohl heute oder am Donnerstag - über die von Rot-Grün durchgesetzte Unterbrechung entscheidet. In Köln jedoch, wo ein spektakuläres Urteil Anfang letzten…
EU verhängt Millionen-Bußgeld gegen Visa
Rechtblog / Das Kreditkartenunternehmen Visa soll wegen illegaler und den Wettbewerb behindernder Geschäftspraktiken 10,2 Mill. Euro zahlen. Ein entsprechendes Bußgeld hat die EU verhängt - doch Visa ist sich keiner Schuld bewusst und will gegen d…
Die Visa-Erlasse
Handakte WebLAWg / Dies sind die Dokumente, um die sich die Visa-Affäre rankt: Lesen Sie hier im Originaltext die umstrittenen Visa-Erlasse des Auswärtigen Amtes. Die Dokumente liegen als PDF-Dateien vor. Dokument Bonitätsprüfung Dokument Carnet de Touriste Dok…
A: Visa-Affäre weitet sich aus
Handakte WebLAWg / Die Staatsanwaltschaft Wien schließt eine Ausweitung der am österreichischen Konsulat in Budapest aufgeflogenen Visa-Affäre nicht aus. Man warte auf entsprechende Anzeigen des “Büros für Interne Angelegenheiten” (die zur Aufklärung…
Was Otto Schily von James Stewart gelernt hat...
mepHisto-bLAWg / ...wissen wir natürlich nicht. Der heutige Auftritt des rechts-staatlich wenig altersmilden ehemaligen Terroristenanwalts und (noch) amtierenden Innenministers vor dem Visa-Untersuchungsausschuß, w…
Visa-Untersuchungsausschuss: Grüne Selbsthypnose
Jurabilis / Am liebsten würden die Grünen den Schleuser-Skandal einfach ignorieren. Weil das nicht geht, erklären sie den Erlass, der Tausenden die illegale Einreise nach Deutschland ermöglichte, einfach für richtig. Mit Attacken auf die Union versuchen di…
Auftritt des Zeugen Joschka Fischer
Handakte WebLAWg / Es ist still geworden um den früheren Bundesaußenminister Joschka Fischer. Ab und zu ist er noch zu sehen, wenn er sich in der letzten Reihe im Bundestag herumlümmelt. Ansonsten: Funkstille. Nächste Woche hat er allerdings wieder einmal einen T…
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