Virtueller Tatort ebay ???
am 01.12.2006 von http://ra-melchior.blog.de
Der Mandant hat bei ebay Ware ersteigert, bezahlt, aber nicht erhalten. Auf entsprechende Klage rügt die Beklagte die Zuständigkeit des angerufenen Gerichts am Wohnsitz des Klägers. Diese ergibt sich nach seiner Ansicht u.a. aus § 32 ZPO, da das Anbieten von Waren und Kassieren des Kaufpreises ohne Lieferung der Ware wohl ohne Weiteres den Tatbestand des Betruges erfüllt.
Das Gericht hält sich dennoch für örtlich unzuständig und führt u.a. aus:
„ ... müsste selbst beim Vorliegen einer unerlaubten Handlung ein wesentliches Tatbestandsmerkmal im Gerichtsbezirk des angerufenen Gerichts verwirklicht worden sein. Selbst wenn die …
ebay Fake oder Original? - Zur Markenpiraterie via eBay
MarkenBlog / Fake oder Original? Wer einmal online gefälschte Ware ersteigert, läuft Sturm gegen die Produktpiraten - sollte man meinen. In Wahrheit merken die meisten Geprellten nicht einmal, dass sie Falschware aufgesessen sind. Und geben, selbst wenn sie de…
Wegbomben bei eBay
BERLIN BLAWG / Ein Powerseller bei eBay erzählte mir neulich, wie er mit “privaten Verkäufern”, die im rechtlichen Sinne Unternehmer nach § 14 BGB sind. Wenn solche “Gelegenheitsverkäufer”, die ihre Ware oft im Wege des Pers…
Unterlassungsanspruch und eBay
Handakte WebLAWg / Die für einen Unterlassungsanspruch erforderliche Wiederholungsgefahr ergibt sich nicht ohne weiteres aus einer vorausgegangenen negativen Äußerung im Rahmen einer Bewertung auf der im Internet betriebenen Plattform von eBay. Hinweis der Redaktion…
Neues Ebay-Kaufhaus startet am Dienstag
Handakte WebLAWg / “Ebay Express“, das virtuelle Kaufhaus des Online-Auktionators Ebay, geht einem Medienbericht zufolge am Dienstag an den Start. Wie die “WirtschaftsWoche” in ihrer neuen Ausgabe berichtet, wollen sich rund 3.500 Händler daran…
LG Mosbach: Fliegender Gerichtstand im Internet! Oder nicht? - Der Gerichtsstand der unerlaubten Handlung gemäß § 32 ZPO ist bei Rechtsverletzung im Internet nicht schon deshalb gegeben, weil eine Internetseite auch im Bezirk des angerufenen Ge
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Der Gerichtsstand der unerlaubten Handlung gemäß § 32 ZPO ist bei Rechtsverletzung im Internet nicht schon deshalb gegeben, weil eine Internetseite auch im Bezirk des angerufenen Gerichts bestimmungsgemäß aufgerufen werden kann. <br>…
OLG Koblenz: Aus Phantasie-Namen bei eBay ergibt sich nicht zwingend eine Verbrauchereigenschaft
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Koblenz (Beschl. v. 30.07.2008 - Az.: 5 U 397/08) hatte zu entscheiden, ob aus einem Phantasie-Namen bei eBay sich eine Verbrauchereigenschaft zwingend herleiten lässt.Die Beklagten verkauften Ware über die bekannte Online-Plattform eBay. D…
EBAY: PayPal wird nicht das alleinige Bezahlmittel in Deutschland
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / eBay hat angesichts einiger Unruhe in der eBay-Gemeinde richtig gestellt, dass entgegen einiger Irrläufer PayPal auf der deutschen Plattform (www.ebay.de) nicht als alleinige Bezahlmethode eingeführt werden soll. Die eBay-News in der Rubrik “…
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