Helios vs. Genios
markenrecht24.de | 8. Juli 2011 — Weil sie “sprachlich und schriftbildlich nicht ähnlich” sind, entschied der 24. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG), dass die W…
VIKING vs. VIKING SECURITY
Weil sie “sprachlich identisch” sind, entschied der 27. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG), dass die Wort-/Bildmarken und im Bereich der Nizza-Klasse 25 verwechselbar ähnlich sind (BPatG, Beschl. v. 11.04.2011, Az. 27 W (pat) 538/10 – VIKING/VIKING SECURITY). In den Entscheidungsgr…
» Vollständiger ArtikelThemen: Deutschland , Bpatg , Marke , Beschluss , Widerspruch , Wort-/bildmarke , Ir-marke , Thomas Felchner , Deutsche Marke , Kollision , Bpatg 27. Senat , Mitglied Mma/pmma , Viking , Viking Security
Erschienen 16. Juni 2011 auf http://www.markenrecht24.de.
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DOC’S vs. DUX
markenrecht24.de | 10. August 2011 — Weil sie “sprachlich ähnlich” sind, entschied der 27. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG), dass die unter der Nummer 000150151 …
Mitbenennung des Bildelements
markenrecht24.de | 23. Juli 2011 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die Wort-/Bildmarken und trotz identischer Dienstleistungen im Bereich der N…
Luci vs. LUXY
markenrecht24.de | 22. August 2011 — Nach Auffassung des 27. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken Luci und Quelle: http://re…
WECO vs. VI.KO
markenrecht24.de | 2. März 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die Marken WECO und im Bereich einiger in Klasse 09 genannter Waren nicht ve…
Pretoxan: PROTAXON vs. Pretoxan
markenrecht24.de | 22. Januar 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die Wortmarken PROTAXON und Pretoxan im Bereich einiger in Klasse 5 genannte…
WEBER vs. Simon Weber
markenrecht24.de | 4. August 2011 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken WEBER und Simon Weber im Bereich der Klas…
D2 vs. D21
markenrecht24.de | 23. Februar 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die Wortmarken D2 und D21 im Bereich einiger in Klasse 38 genannter Dienstle…
TEESAR vs. TESSARA
markenrecht24.de | 27. Juni 2011 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken TEESAR und TESSARA im Bereich der Klassen…
So „Einfach“ geht das – mit dem löschen einer Marke
markenrecht24.de | 28. August 2011 — Einfach mal so bestätigte der 29. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) die Löschung der Wortmarke Einfach (BPatG, Beschl. v. 13.…
