Vierzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften (40. StVRÄndV)
am 03.02.2006 von Straßenverkehrsrecht
BGBl. 2005/I (Nr. 76 vom 30. Dezember 2005), Seite 3716 ff.
Die 40. StVRÄndV enthält u. a. folgende Regelungen: Anpassung der Fahrzeugausrüstung an die Wetterverhältnisse; Schutzhelmtragepflicht für drei- und mehrrädrige Kraftfahrzeuge mit bauartbedingter Höchstgeschwindigkeit über 20 km/h; Präzisierung der Anforderungen an das verkehrssichere Verstauen der Ladung; höhere Geldbußen bei Verstößen gegen das Sonntagsfahrverbot durch selbst fahrende Fahrzeughalter; Verschärfung der Sanktionen für die Missachtung von Wartegeboten an Bahnübergängen und für …
Neues im Verkehrsblatt 2
Straßenverkehrsrecht / VkBl. 2006 (Heft 2 vom 31. Januar 2006), Seite 36 ff. Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrsordnung mit amtlicher Begründung Die Verordnung erleichtert beschränkte Straßensperrungen, um Mautausweichverkehr zu verhindern (…
Mythos Winterreifen-Pflicht
JURAAA!DE / Eine Winterreifen-Pflicht ist schon seit vielen Jahren in der Diskussion; die 40. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften enthält u.a. folgenden Neufassung des § 2 Abs. 3 a StVO: (3a) Bei Kraftfahrzeugen ist die Ausrüst…
Einundvierzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften im Bundesgesetzblatt verkündet
Straßenverkehrsrecht / Am 08.03.2006 ist die Einundvierzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften im Bundesgesetzblatt verkündet worden (BGBl. 2006 I S. 470). Durch die Änderungsverordnung werden folgende Gesetze modifiziert: Straßenverk…
Neues im Bundesgesetzblatt
Straßenverkehrsrecht / BGBl. 2005/I (Nr. 76 vom 30. Dezember 2005), Seite 3692 f. Gesetz über den Betrieb elektronischer Mautsysteme (Mautsystemgesetz – MautSysG) Inkrafttreten: 31. Dezember 2005 BGBl. 2005/I (Nr. 76 vom 30. Dezember 2005), Seite 3714 f. Fünfzeh…
Neue Bußgeldsätze ab 1. Mai
Blickpunkt Recht & Steuern / Zum 1. Mai ändern sich im Bußgeldkatalog eine Reihe von Regelsätzen. Insbesondere für Drängeln und notorisches Linksfahren gelten dann höhere Bußgelder. Auch sieht der neue Bußgeldkatalog vor, Fahrverbote bereits bei wesentlich geringeren Ver…
Neues im Bundesgesetzblatt
Straßenverkehrsrecht / BGBl. 2005/I (Nr. 68 vom 4. November 2005), Seite 3099 ff.Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Kontrollen von Gefahrguttransporten auf der Straße und in den UnternehmenInkrafttreten: 5. November 2005BGBl. 2005/I (Nr. 68 vom 4. Nov…
Neues im Verkehrsblatt
Straßenverkehrsrecht / VkBl. 2005 (Heft 21 vom 15. November 2005), Seite 744. Änderung des Fragenkatalogs für die theoretische Fahrerlaubnisprüfung vom 16.2.2004 (VkBl. 2000, Seite 159) – Herausnahme von Fragen und deren Antworten aus der Prüfpraxis „Im Ra…
Gesetze + Verordnungen bei Buzer.de
RA J. Melchior, Wismar / §§ Buzer.de §§ Gesetze ... aktuell, verlinkt, frei verfügbar - Sie blättern noch? (Stand: BGBl. I 2007, Nr. 11, S. 353-480, ausgegeben am 30.03.2007) - so stellt sich die Seite vor. Nicht uninteressant! Dort finden sic…
Neues im Bundesgesetzblatt
Straßenverkehrsrecht / BGBl. 2006/I (Nr. 6 vom 1. Februar 2006), Seite 287 ff. Neunundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungsordnung Die Verordnung betrifft Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Partikel von Kraftfahrzeugen…
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