Vier Mal “schuldig” im Überlingen-Prozess
am 04.09.2007 von Rechtblog
Wie das Handelsblatt berichtet, sind im Prozess zur Flugzeugkatastrophe von Überlingen sind vier der acht angeklagten Skyguide-Mitarbeiter von einem Schweizer Gericht für schuldig befunden worden. Sie haben sich nach Ansicht der Richter im Juli 2002 der fahrlässigen mehrfachen Tötung schuldig gemacht.
Berichtet unter News durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Medien,Arbeit und Steuern, Weinstr. Nord 40, 67487 Maikammer
Mannesmann-Prozess
Rechtblog / Wie das Handelsblatt berichtet, geht der Prozess am 26 Oktober vor dem Landgericht Düsseldorf in eine weitere Runde. Quelle: Handelsblatt online vom 07.06.2006 Berichtet durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Medien und Steuern,…
News: Häftlinge müssen sich mit 16 TV-Programme begnügen
Rechtblog / Ein Gericht stellte nun fest, dass ein Untersuchungs-Häftling keinen Anspruch auf digitales Fernsehen hat. Quelle: newsroom.de vom 02.10.2006 Berichtet im Medienrecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Medien und Steuern, Weinstr. N…
Zed gerät unter Betrugsverdacht
Rechtblog / Zed Germany, Deutschlands zweitgrößter Anbieter von Klingeltönen und Handyspielen, steht im Verdacht, über Monate hinweg Leistungen fehlerhaft abgerechnet zu haben. Betroffen sind Kunden aller vier Mobilfunkbetreiber. Zum Bericht bei ftd.de Ber…
Neue Tarifverhandlungen zwischen Ärzten und Ländern gescheitert
Rechtblog / Wie die Financial Times berichtet, sind die Tarifverhandlungen gescheitert. Es wird also Streiks zur WM geben. In diesem Sinne “Die Welt zu Gast bei Freunden”. Berichtet im Arbeitsrecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue …
Kartellamt verbietet RTL den Kauf von N-TV
Rechtblog / Das Bundeskartellamt hat in einer Vorentscheidung klargemacht, dass es RTL verbieten werde, den Nachrichtensender N-TV komplett zu übernehmen. Die Nachricht ist eine Katastrophe für die Sendergruppe, hatte sie doch noch weitergehende Pl…
Murdoch kauft Jamba
Rechtblog / Rupert Murdochs Medienkonzern News Corporation übernimmt für rund 188 Mio. US-Dollar die Mehrheit am deutschen Klingeltonanbieter Jamba. Quelle: n-tv.de vom 12.09.2006 Berichtet im Medienrecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Med…
Finanzielle Förderung abgasarmer Schwerlaster
Steuerblog / Die Anschaffung von Schwerlastern wird künftig staatlich gefördert, wenn die Fahrzeuge besonders abgasarm sind. Bei Kauf oder Leasing von mehr als zwölf Tonnen schweren Lkw gibt es eine Basisförderung von 2.550 Euro sowie Zuschl&#…
Rechtsstreit setzt Wikipedia.de außer Betrieb
Rechtblog / Die deutschsprachige Ausgabe der freien Internet-Enzyklopädie Wikipedia ist zurzeit nicht wie gewohnt über die Domain Wikipedia.de zu erreichen. Grund ist ein Rechtsstreit mit der Familie eines 1998 gestorbenen Berliner Hackers. Quelle: Pr…
Rauchverbot in Fernzügen, Bahnhöfen und Bundesbehörden
Rechtblog / Nach den Nahverkehrszügen sind jetzt auch die Fernzüge der Deutschen Bahn komplett rauchfrei. Die Raucherabteile im ICE, Intercity und Eurocity werden abgeschafft. Auch in den Bahnhöfen gilt ein Rauchverbot. Ausnahmen gelten lediglich…
Gewinne aus Vermietung und Veräußerung der Flugzeuge sind regelmäßig gewerbesteuerpflichtig
Rechtblog / Erwerb, Vermietung und Veräußerung von Flugzeugen sind gewerbliche Tätigkeiten, wenn die Vermietung mit dem An- und Verkauf aufgrund eines einheitlichen Geschäftskonzepts verklammert ist. Die Veräußerung der Flugzeuge f&…
News: Nippelgate von Janet Jackson bleibt für CBS ohne Konsequenzen
Rechtblog / Dem amerikanischen Fernsehsender CBS bleibt eine 550.000-Dollar-Strafe wegen eines nackten Busens erspart. Ein Berufungsgericht in Philadelphia wies einen entsprechenden Bußgeldbescheid der US-Medienaufsicht zurück. Quelle: n-tv.de vom 21.0…
Ich-AG wird liquidiert
Rechtblog / Die Ich-AG wird nach Informationen des Handelsblatts ab Ende Juni voraussichtlich wegfallen. Die Koalitionäre in Berlin konnten sich nicht auf eine Reform der umstrittenen Existenzgründerförderung für Arbeitslose einigen. Quelle: Handelsblatt.com…
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