VIELE PAUSEN
am 05.04.2005 von http://www.lawblog.de
Seit der kleinen Reform der Strafprozessordnung im letzten Herbst reicht es, wenn zwischen zwei Verhandlungsterminen nicht mehr als drei Wochen vergangen sind. Früher waren es zehn Tage. Das reduziert die Zahl der Schiebetermine; entbehrlich werden sie jedoch nicht.
Heute Morgen hatte ich so einen Schiebetermin. Acht Uhr, nur ein Zeuge. Relativ unbedeutend. Nach ein paar Minuten war alles vorbei - jetzt ist zeitlich wieder Luft. Für mich bedeutet das die Möglichkeit auf einen Kaffee vor der Rückkehr ins Büro. Für den Angeklagten aber möglicherweise eine erheblich längere Wartezeit als früher, bis die Sache endlich ausgestanden ist.
Richtig problematisch wird die verlängerte Frist aber, wenn der Betroffene in Untersuchungshaft sitzt. Es macht schon einen gewaltigen Unterschied, ob man zwischen Hauptverhandlungstagen zehn Tage schmoren muss. Oder drei Wochen. Ich bin gespannt, wie …
KLEINE PAUSE
LawBlog / In den letzten anderthalb Wochen war ich wegen auswärtiger Termine selten im Büro. Es hat sich einiges angestaut an Arbeit. Zum Glück ist am Montag in Nordrhein-Westfalen Feiertag. Damit ich nicht von meinen Akten abgelenkt werde, verbinde ich …
VIEL PAPIER
LawBlog / Bei manchen Richtern hat man das Gefühl, es macht ihnen Freude, wenn sich Anwälte die Finger wund schreiben. Da wird der Sachverhalt zum fünften Mal durchgekaut, jedes bereits dagewesene Argument nochmals aufgewärmt. Wenn man sicher sein könnt…
Akten gehen ihren Weg
LawBlog / Irgendwie hatte ich es schon geahnt, dass es mir im Fall mit der Anwaltsverhinderung auch am Montag verwehrt sein wird, einmal persönlich Argumente gegen den Haftbefehl vorzutragen. Der Termin ist abgesagt. An sich ist der Grund nicht unerfreulich.…
Alle Briefe, bitte
LawBlog / Für einen Beschuldigten haben ich Akteneinsicht genommen. Was entnehme ich den Unterlagen? Der Staatsanwalt hat das Ermittlungsverfahren eingestellt. Wegen fehlenden Tatverdachts. Und zwar schon zwei Wochen, bevor der Mandant mich beauftragt hat. Ei…
Jetzt wird es knapp!
smartnuts / Nur noch zehn Tage, bis einem wieder die Stunde geklaut wird. Noch ist alles im Lot, aber ziemlich auf Kante genäht. Woher also nehmen, wenn nicht ... ? Ebend, sie muss anderweitig “augeliehen” werden. Von den Alten würde ich eher die Finger la…
FREIHEIT - SOFORT
LawBlog / Die Presse, zum Beispiel die FAZ, zeigt sich verwirrt: Ein mutmaßliches Mitglied der Wettmafia war zwei Stunden auf freiem Fuß - bevor es nach einer Beschwerdeentscheidung des Landgerichts wieder in Haft genommen wurde. Das “dubiose Verwir…
HAFTPRÜFUNG
LawBlog / Wenn jemand in Untersuchungshaft genommen wird, kann er jederzeit Haftprüfung beantragen, zweckmäßigerweise mit mündlicher Verhandlung. Diese Verhandlung muss spätestens zwei Wochen nach Eingang des Antrags stattfinden. Nach Eingang des Antrag…
Immer noch da
Sartorienfelder / Über einen Monat lang gab es hier keinen neuen Artikel mehr. Ein Zustand, mit dem ich selbst nicht zufrieden bin; und ich hoffe, das bessert sich in Zukunft. In der Zwischenzeit war aber auch sonst genug los. Nur eine unvollständige Aufzählun…
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