Viele Eltern fahren schlechter
am 04.01.2007 von http://log.handakte.de/
Sozialrichter Jürgen Borchert hält Klagen gegen das Elterngeld für aussichtsreich.
Jürgen Borchert (56) ist Richter am hessischen Landessozialgericht in Darmstadt. Er hat sich auf sozial- und familienrechtliche Fragen spezialisiert und ist für scharfe und pointierte Aussagen zu diesen Themen bekannt. Der promovierte Jurist fordert einen besseren Ausgleich innerhalb der Sozialversicherung zwischen Starken und Schwachen. Er beriet SPD, Grüne …
“Familien werden ins Elend geknüppelt”
Handakte WebLAWg / Die Parteien betreiben mit ihrer Familienpolitik nichts als “Schaumschlägerei“, glaubt Sozialrichter Jürgen Borchert. Um Familienpolitik gerechter zu gestalten, müsste knallhart neu verteilt werden. Im Augenblick seien Familien die La…
Interview
Streitsache / Blog / Der Sozialrichter Jürgen Borchert benennt Gründe für die Armut von Familien – und fordert eine stärkere Belastung von Kinderlosen: Wir überschreiten alle Schmerzgrenzen (Tagesspiegel) …
Elterngeldgesetz: Sozialrichter Jürgen Borchert im taz-Interview
arbeitsrechtblog / Auf die verfassungsrechtlichen Probleme der Stichtagsregelung beim neuen Elterngeldgesetz hatte ich hier schon hingewiesen. Genau zu diesem Thema findet sich in der morgigen taz ein aufschlussreiches Interview mit Sozialrichter Jürgen Borchers. Er s…
Zwei neue Vorsitzende Richter am Landessozialgericht M-V
walfischbucht / hat Justizminister Sellering am 02.05.06 ernannt. Neben dem seit 1997 in Neubrandenburg als Richter am SG und LSG tätigen Axel Wagner wurde der bisherige Richter am Oberverwaltungsgericht M-V in Greifswald Jürgen Aussprung Vorsitzender Richter am…
Hessisches Landessozialgericht zur unverzüglichen Bewerbung
arbeitsrechtblog / Das Hessische Landessozialgericht hat entschieden, dass Arbeitslose Beschäftigungsangebote der Agentur für Arbeit „unverzüglich“ wahrnehmen müssen. Dazu muss der Arbeitslose sofort ein Vorstellungsgespräch mit seinem potentiellen neuen Arbe…
Weiterbeschäftigung von Sportjournalist Emig abgelehnt
JuracityBlog / Das Arbeitsgericht Frankfurt gab damit seinem ehemaligen Brötchengeber, dem Hessischen RUndfunk recht, wie sich aus einer Pressemitteilung des Senders ergibt. Der Hessische Rundfunk streitet sich nicht nur vor dem Arbeitsgericht, sondern auch…
“CDU hat verstaubtes Familienbild”
Handakte WebLAWg / SPD-Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti über Geld für Kinderbetreuung, Zeit für Eltern und “Rabenmutter-Gefühl.” (…) Andrea Ypsilanti ist seit 2003 Landesvorsitzende der hessischen SPD. Im Dezember 2006 wurde sie zur Herausforder…
Sozialabgabe für Dirk Nowitzky
Handakte WebLAWg / Im Rechtsstreit zwischen der Frankfurter ING-Diba und der Künstlersozialkasse hat Letztere vor dem Hessischen Landessozialgericht einen Erfolg erzielt. Das Gericht entschied, dass die ING-Diba für Werbespots mit dem Basketballspieler Dirk Nowitzki…
Hamburg hält Verfassungsgericht auf Trab
ElbeBlawg / Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, war gestern in Hamburg zu Gast. Und zu Hamburg hat das Bundesverfassungsgericht laut seines Präsidenten einen ganz besonderen Bezug: Aus keinem Bundesland kommen pro Einw…
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