Viel Feind, viel Ehr
am 16.06.2006 von MarkenBlog
Die nachfolgenden Marken wurden von einer Privatperson innerhalb eines Tages beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet:
CHICAGO WHITE SOCKS
JOHN GALLIANO
EMILIO PUCCI
D & G
DOLCE & GABBANA
GIORGIO ARMANI
Armani
BREITLING
Der Anmeldetag ist der 10. April 2006, so dass man …
Ernst August, die zweite Instanz
Handakte WebLAWg / Viel Feind und wenig Ehr....…
Viel Feind, viel Ehr ?
auchRecht.de / Das Kammergericht Berlin hat mit Urteil vom 30.9.2005 dazu Stellung genommen, ob die Auflistung von Prozeßgegnern auf der Homepage einer Anwaltskanzlei zulässig ist und verneinte dies, trotz objektiv wahrer Behauptung. “Zwar handelt es sich u…
Markenanmeldungen April
MarkenBlog / Im Monat April wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt 4.581 Marken zur Eintragung angemeldet. Damit liegt die Anmeldezahl ca. 33.6% unter dem Wert des Vormonats. Der Vergleichswert für April 2005 lag bei 6.071 Anmeldungen. Je Marke wurden bei…
79 Marken für Birkel
MarkenBlog / EinPortfolio von insgesamt 79 Marken hat die Birkel Teigwaren GmbH aus Waiblingen von der 3 GLOCKEN GmbH übernommen. Bei den prioritätsältesten Marken des Markenportfolios handelt es sich um: 35 825 Nizzaklassen: 05, 29, 30 Anmeldetag: 18.11.…
Apple Marken übertragen
MarkenBlog / Die Apple Inc. hat die nachfolgenden Marken der APPLE CORPS LIMITED aus London übernommen: 1 182 641 Nizzaklasse: 09 Anmeldetag: 01.07.1988 1 182 642 APPLE Nizzaklasse: 09 Anmeldetag: 01.07.1988 Die Übertragung der Markenrechte wurde vom Deu…
DPMA: Alte Marken gelöscht
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden wegen Nichtverlängerung durch den Markeninhaber vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 17 720 Elbschloss-Bier Nizzaklasse: 32 Anmeldetag: 03.06.1896 Nichtverlängerung (§…
Alte Marken gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung seitens der Markeninhaber sind die nachfolgenden Marken vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. 17 469 Nizzaklasse: 27 Anmeldetag: 29.05.1896 18 208 Nizzaklasse: 15 Anmel…
WIPO: Dolce & Gabbana erfolgreich
MarkenBlog / Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO haben die Gado S.à.r.l aus Luxemburg und die italienische Dolce & Gabbana S.r.l gemeinschaftlich die Domains degdolceegabbana.com, degdolceegabbana.net, degdolceegabbana.…
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