Videoüberwachung - rechtliche Fragestellungen zur Videoüberwachung
am 08.10.2007 von http://www.strafprozess.ch
Der heute erschienene Jusletter (kostenpflichtig) enthält einen interessanten Beitrag von cand. iur. Olivier Baum über die Berührungspunkte zwischen der Videoüberwachung im öffentlichen Raum und dem Recht.
Im Strafprozessrecht spielt die Videoüberwachung eine bislang untergeordnete Rolle. Der Autor kann hierzu aber …
Videoüberwachung im öffentlichen Raum
Handakte WebLAWg / Tagung des Berner Forums für Kriminalwissenschaften zum Thema »Videoüberwachung im öffentlichen Raum« aufmerksam machen. Die Veranstaltung findet am 17.11.2006 in der Schule für Gestaltung (Bern) statt. Das Programm findet sich unter der Quel…
LAG Köln: Beweisverwertung bei Videoüberwachung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LAG Köln (Beschl. v. 28.12.2005 - Az.: 9 Ta 361/05) hat entschieden, dass ein Arbeitgeber berechtigt ist, im Rahmen eines Kündigungsprozesses mit seinem ehemaligen Mitarbeiter die Bilder einer Videoüberwachung als Beweis im Prozess zu verwende…
Videoüberwachung verdrängt Kriminalität nicht
Handakte WebLAWg / Bislang ging man meistens davon aus, das die Videoüberwachung von einzelnen Plätzen die Kriminalität nur an andere Orte verdrängen würde, sie aber nicht wirksam eindämmen könnte. Dies hat sich als Trugschluss erwiesen, so interne Polizeiberich…
“Rechtliche Lücken” bei der Videoüberwachung
strafprozess / Der Bundesrat hat laut Medienmitteilung einen Arbeitsbericht des EJPD «Videoüberwachung zu Sicherheitszwecken in Bahnhöfen, Flughäfen und an anderen öffentlichen Orten» gutgeheissen. Der Bericht zeigt wunderschön, wie der Rechtsstaat Schweiz m…
Biesenbach fordert Ausweitung der Videoüberwachung in NRW
Schnüffelblog / ad-hoc-news.de berichtet: „Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Peter Biesenbach, fordert eine Ausweitung der Videoüberwachung in Nordrhein-Westfalen. Die schnellen Ermittlungserfolge nach den versuchten Anschlägen in …
Rechtsgutachten zur geplanten Videoüberwachung
mindermeinung.de / Im Zuge des Unium- und Neubaus sollen Videoüberwachungsanlagen angebracht werden. Einige werden sich sagen, na gut, aber es gibt ja schon Kameras an der Uni, die Flure, Zugänge und Bibliotheken überwachen. Neu ist aber, dass die Hörsäle überwac…
Videoüberwachungstechnik und Polizeirecht
Lichtenrader Notizen / Markus Lang, Die polizeirechtlichen Grundlagen für den Einsatz von Videoüberwachungstechnik im öffentlichen Raum ist ein lesenswerter Online- Aufsatz, der einen Überblick über die landesrechtlichen Regelungen zur Video-Überwachung öffentlich…
Orwell lässt grüßen
advobLAWg / Die Fußball-Weltmeisterschaft dient in Hamburg als Vorwand für umfangreiche Überwachungs- und Sicherheitsmaßnahmen. Telepolis über die neu eingerichtete Komplett-Videoüberwachung der Reeperbahn.…
Zulässigkeit von Videoüberwachung am Arbeitsplatz
Kanzlei Garben, Schlüter, Schützler & Reiss / Die heimliche Videoüberwachung von Arbeitnehmern am Arbeitsplatz stellt einen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers dar. Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ist eine solche Überwachung daher grundsät…
Filmstadt Berlin
Schnüffelblog / Wie heise online - passend zur Berlinale ;-) - berichtet, soll die Videoüberwachung in Berlin deutlich erweitert werden: „Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) wollen an U-Bahnhöfen, in Bussen und Straßenbahnen flächendeckend Kameras installieren…
Hat Lidl nicht nur die Mitarbeiter, sondern auch die PINs der Kunden ausspioniert ?
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Diese Frage stellt man sich zumindest bei Lektüre des folgenden Berichts bei n-tv online;Verbraucherschützer warnen nach den Bespitzelungsvorwürfen gegen mehrere Lebensmittelmärkte vor der Zahlung mit EC-Karten in Geschäften mit Videoüberwachun…
Die neuen Formen der Überwachung
Handakte WebLAWg / Videoüberwachung, biometrische Merkmale in Reisepässen, digitale Vernetzung von Datenbanken, Rasterfahndung, Terrorbekämpfung, innere Sicherheit und Katastrophenszenarien: Wir sind gerüstet für alle Eventualitäten und Unsicherheiten - Sind wir?…
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