Videoüberwachung - eine Studie
am 09.11.2004 von http://blat.antville.org/
... des Landesdatenschutzzentrums Schleswig Holstein:
„Nur Menschen, die kriminell sind und aufgrund dessen etwas zu verbergen haben, wollen nicht überwacht werden.“, war ein häufiger Kommentar der Befragten. Eine Schlussfolgerung daraus könnte sein, dass jeder, der auf seinen persönlichen Rechten besteht, etwas zu verbergen …
Zur Videoüberwachung am Arbeitsplatz
Links und Recht / Pressemeldung des Bundesarbeitsgerichts zum Beschluss vom 29. Juni 2004 - 1 ABR 21/03 (Vorinstanz Landesarbeitsgericht Berlin Beschluss vom 5. März 2003 - 10 TaBV 2089/02) - Berliner Briefverteilzentrum: ... Der Betriebsrat hat den Einigungsste…
Videoüberwachung in Österreich
blat.antville: Simons Blawg / futurezone.ORF.at berichtet über eine aktuelle Änderung des Sicherheitspolizeigesetzes, die am 1. Jänner 2005 in Kraft tritt. Summary: Link to reports about a new law in Austria concerning video surveillance in public.…
deutscher Bundesgerichtshof zur Irreführung über kostenfreie Eintragung
iuranovit / Der durch die irreführende Gestaltung eines Formulars „Grundeintrag“ ohne Preisangabe, „hervorgehobene Einträge“ mit bestimmtem „Aufpreis“ geweckte, dem herkömmlichen Verständnis eines Gewerbebe…
Kein Schmerzengeld für den „verfrühten Tod“ und das vernichtete...
iuranovit / Mit Urteil vom 1. 3. 2005, 2 Ob 55/04h bestätigte der Oberste Gerichtshof die klagsabweisenden Urteile der Unterinstanzen gegen eine Klage eines Mannes auf Schmerzengeld für das verkürzte Leben seiner Ehefrau. Diese wurde bei einem vom…
Michael Chertoff
blat.antville: Simons Blawg / Es war Chertoff, der sich im Rahmen des Verfahrens gegen den „amerikanischen Taliban“ John Walker Lindh einen zweifelhaften Ruhm im Ausland erwarb. Ohne Beisein eines Anwalts wurde Lindh auf sein Geheiß vom FBI verhört. Das so…
hufeland.de
domainblog / Der BGH hat wieder einmal entschieden. In der Presseerklärung zum Urteil hufeland.de (23. Juni 2005 – I ZR 288/02) heisst es:»Da die beiden Kennzeichenrechte in dieser Weise nebeneinander stünden, seien beide Parteien wie Gleichn…
Telekom: Service ? nie gehört
Juristisches und Sonstiges / Es gab Zeiten, da war es noch etwas besonderes einen Telefonanschluss zu besitzen. Ich kann mich erinnern, dass unser erstes Telefon ein sogenannter ¼-Anschluss war. Hat einer der anderen 3 Teilnehmer telefoniert, war Sendepause. Etwa zu diese…
sartorius.at die Zweite
domainblog / Das Landgericht Düsseldorf (Urteil vom 16.02.2005, Az.: 2 a O 113/05) hat nun auch, nach dem Landgericht Hamburg, über die Domain sartorius.at eine Entscheidung gefällt. Das Urteil findet man bei aufrecht.de. Als Leitsatz hält ma…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
