Videoüberwachung
am 10.11.2004 von http://www.jura.uni-saarland.deDas Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein hat die …
CCC & ULD: WM-Tickets = Schöne neue Welt des Datenschutzes?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Sowohl der Chaos Computer Club (CCC) in einer aktuellen Information als auch das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) in einer kritischen Zusammenfassung weisen auf die erheblichen datenschutzrechtlichen Bedenken hin,
Stellungnahme des ULD Schleswig-Holstein zur geplanter Vorratsdatenspeicherung
JIPS News / In einer 27-seitigen Stellungnahme vom 27.06.2007 hat das Unabhängige Landeszentrum für ...
Die Termine der Datenschutzakademie 2006
walfischbucht / stehen auf den Seiten des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein zum Download als pdf -Datei bereit (2081 kb). Die DATENSCHUTZAKADEMIE Schleswig-Holstein hat sich zum Ziel gesetzt, Kenntnisse auf dem Gebiet des Datenschutze
ULD S-H: Entwurf zu Vorratsdatenspeicherung, Telekommunikationsüberwachung und heimliche Ermittlungsmaßnahmen ist europarechts- und verfassungswidrig
Schnüffelblog / Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) hat im Auftrag des Innen- und Rechtsausschusses des Schleswig-Holsteinischen Landtags eine ausführliche Stellungnahme zum Entwurf für ein „Gesetz zur Neuregelung der Telekom
Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH
Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H
Jahresbericht 2004 zur akustischen Wohnraumüberwachung
Jurabilis / Im letzten Jahr ist in der Bundesrepublik in elf (von insgesamt etwa 4,6 Millionen) Ermittlungsverfahren die akustische Überwachung von Wohnräumen angeordnet worden. Betroffen waren insgesamt zwölf Überwachungsobjekte, darunter acht Privatwohnu
Hartz IV-Empfänger haben Anspruch auf Wohnkosten wie alleine wohnende auch wenn Sie in WG wohnen
anwalt-kiel.com / Das hat das Sozialgericht Dresden jetzt entschieden - S 20 AS 5022/08 ER - und sich damit der in Schleswig Holstein geltenden Rechtsprechung angeschlossen - L 6 AS 6/06. Die Antragstellerin wohnt in einer Wohngemeinschaft mit Mitbewohnern die sich n
Erste grüne Gegenstimmen in Kiel
mepHisto-bLAWg / NETZEITUNG: In Schleswig-Holstein haben SPD und Grüne den gemeinsamen Koalitionsvertrag gebilligt. Gegenstimmen gab es nur bei den Grünen. [...] Bei der SPD stimmten am Dienstagabend nach Angaben eines Sprechers alle 114 Delegierten für das
Neuer Richter am BGH
Jurabilis / Der Bundespräsident hat den Richter am Oberlandesgericht Dr. Gerald Roth zum Richter am Bundesgerichtshof ernannt. Richter am Bundesgerichtshof Dr. Gerald Roth ist 50 Jahre alt und verheiratet. Er ist in Grötzingen geboren. Nach dem Abschluß sei
BfD und 15 LfDs kritisieren Änderungen in Harz IV-Regelungen zum 1.8.06 und sehen Arbeitslose unter Generalverdacht gestellt
walfischbucht / 15 Landesdatenschutzbedauftragte und der Bundesbauftragte für den Datenschutz haben in einer gemeinsamen Erklärung Bedenken gegen eine Reihe von Regelungen in den zum 01.08.2006 beabsichtigten Änderungen der sog. Harz IV Gesetze geäußert. Das
KRÄH-KANONE
LawBlog / Mit einer Kräh-Kanone hat ein Ehepaar aus Wacken in Schleswig-Holstein seine Nachbarn beschallt. Die Apparatur riß die Menschen mehrmals in der Nacht aus dem Schlaf, berichtet Spiegel online. Interessant: Die Übeltäter hatten sich in den Urlaub
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