Videothekenverband geht gegen Usenet-Provider vor
am 22.05.2008 von http://log.handakte.de/
Der Interessenverband des Video- und Medienfachhandels in Deutschland (IVD) hat gegen den nicht unumstrittenen Usenet-Provider Usenet eine einstweilige Verfügung vor dem Münchner Landgericht erwirkt.
Mit der Verfügung werde der Betreiberfirma Aviteo Limited untersagt, Usenext
“außerhalb geschlossener Internet-Benutzergruppen mit pornographischen Bildern oder auch dem Argument zu bewerben, dass indizierte, beschlagnahmte oder …
GEMA erwirkt einstweilige Verfügung gegen UseNeXT
immateriblog.de / Auch die GEMA ist wieder aktiv. Hier unkommentiert die Pressemeldung zum Vorgehen gegen UseNeXT. UseNeXT für Verletzung von Werken des GEMA-Repertoires verantwortlich GEMA setzt ihr erfolgreiches Vorgehen gegen illegale Musikangebote mit einer einst…
OLG Düsseldorf: Keine Störerhaftung des Usenet Providers
BERLIN BLAWG / Nach einem Bericht des Rechtsanwaltes Sascha Kremer hat das OLG Düsseldorf (Az: I-20 U 95/07) entschieden, daß ein Usenet-Provider nicht dafür haftbar gemacht werden kann, daß über den Zugang, den er vermittelt, illegale Inh…
OLG Düsseldorf: Usenet-Provider haften nicht für Urheberrechtsverletzungen
Vertretbar Weblawg / Mit Urteil vom 15.01.2008 hat das OLG Düsseldorf (Az: I-20 U 95/07) entschieden, dass Usenet-Provider für Urheberrechtsverletzungen Ihrer Kunden nicht verantwortlich gemacht werden können. Mit dem im einstweiligen Verfügungsverfahren ergangenen U…
Keine Störerhaftung des Usenet-Providers
Handakte WebLAWg / Mit Urteil vom 15.01.2008 hat das OLG Düsseldorf (Az: I-20 U 95/07, rechtskräftig) entschieden, dass Usenet-Provider für Urheberrechtsverletzungen Ihrer Kunden nicht verantwortlich gemacht werden können. Das teilt der Usenet-Provider „United-Ne…
OLG Düsseldorf: Urheberrechtsverletzungen im Usenet
JuracityBlog / … sind dem Provider nicht immer zuzurechnen. Dieser ist nicht verpflichtet, das Usenet ständig daraufhin zu überprüfen, ob ein Beitrag Urheberrechte Dritter verletzt. Das gilt nach Ansicht des Oberlandesgerichts Düsseldorf (…
OLG Düsseldorf verneint Störerhaftung von Usenet-Anbietern
Handakte WebLAWg / Anbieter von Usenet-Zugängen können vorerst aufatmen: In einem viel beachteten Berufungsverfahren, in dem die Urteilsbegründung nunmehr vorliegt, entschied das OLG Düsseldorf, dass sie nicht für News-Postings haften, in denen urheberrechtsverlet…
OLG Düsseldorf: Usenet-Betreiber haften nicht
LawBlog / Mit Urteil vom 15.01.2008 hat das Oberlandesgericht Düsseldorf (Az: I-20 U 95/07) entschieden, dass Usenet-Provider für Urheberrechtsverletzungen ihrer Kunden nicht verantwortlich gemacht werden können. Mit dem im einstweiligen Verfügungsverfahre…
LG Hamburg: Usenet und Störerhaftung - Ein Usenet-Provider haftet als Störer für die Eingriffe Dritter in urheberrechtlich geschützte Verwertungsrechte und auf Unterlassung, wenn er die Zugangsvermittlung zum so genannten Usenet anbietet.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Ein Usenet-Provider haftet bereits dann als Störer gem. §§ 823, 1004 BGB analog für die widerrechtlichen Eingriffe Dritter in urheberrechtlich geschützte Verwertungsrechte und auf Unterlassung gem. § 97 Abs. 1 UrhG, wenn er die Zugangsv…
Betreiber eines Usenet-Servers haften nicht für Inhalte
JIPS News / Am 15. Januar hat das OLG Düsseldorf entschieden, dass die Betreiber von Usenet-Servern nicht für die Inhalte der Newsgroups welche sie spiegeln verantworlich sind.Ausgang des Verfahrens war eine Klage welche EMI gegen den Usenet-Provider Elbracht-…
OLG Düsseldorf: Usenet-Provider haften nicht für Urheberrechtsverletzungen
Kanzlei Kremer / Mit Urteil vom 15.01.2008 hat das OLG Düsseldorf (Az: I-20 U 95/07) entschieden, dass Usenet-Provider für Urheberrechtsverletzungen Ihrer Kunden nicht verantwortlich gemacht werden können. Mit dem im einstweiligen Verfügungsverfahren ergangenen U…
OLG Düsseldorf: Keine Mitstörerhaftung für Usenet-Zugangsdienst
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 15.01.2008 - Az.: 1-20 U 95/07) hat entschieden, dass ein Usenet-Zugangsdienst nicht als Mitstörer für die Usenet begangenen Urheberrechtsverletzungen haftet:Wer Beiträge in technischer oder organisatorischer Form zu R…
Kinderpornos als Argument für Usenet-Sperre
Die neue Mehrsprachigkeit / Kanadas größter Internet-Service-Provider (ISP) Rogers Yahoo! schließt zum 15. Dezember seinen Usenet-Dienst. Viele Rogers-Kunden sind aufgebracht. Weder erhalten sie zum Ausgleich einen Preisnachlass, noch hat Rogers sie darüber informiert. Di…
