Videospiel ohne Urheberschutz
am 22.03.2005 von http://www.recht.us/amrecht
ACP - Washington. Im Fall Incredible Tech, Inc. v. Virtual Tech, Inc., Az. 03-3785,
prüfte das Bundesbezirksgericht des siebten Bezirks am 15. März 2005 die urheberrechtliche
Schutzfähigkeit von Videospielen mit dem Thema Golf.
Die Klägerin Incredible Technologies, Inc. als
Herstellerin von Golden Tee
beantragte die Berufung der erstinstanzlichen Entscheidung des Bezirksgerichts
für den nördlichen District von Illinois, welche eine von der
Klägerin begehrte einstweilige Verfügung gegen die
Beklagte Virtual Technologies, Inc.,
Herstellerin des konkurrierenden PGA Tour Golf, wegen Verletzung ihres Urheberrechtes und Produktdesigns ablehnte.
Die Klägerin behauptete, das Spiel der Beklagten verletze ihre
Urheberrechte an den einzelnen Bildern der Bildschirmanzeige und der auf der
Steuerungskonsole angezeigten Gebrauchsanweisung. Zudem verletze
die Darstellung der Steuerungskonsole ihr Produktdesign.
Das Berufungsgericht bestätigte das erstinstanzliche Urteil.
Die Bilder der Bildschirmanzeige sind zwar grundsätzlich
urheberrechtlich schutzfähig, im vorliegenden Fall kann sich die Beklagte
allerdings auf den Grundsatz des Scenes a Faire berufen. Dieser nimmt
solche Charaktere, Begleitumstände oder Einstellungen vom Urheberschutz
aus, die aus praktischen Gründen unverzichtbar oder zumindest
standardmäßig zur Behandlung eines bestimmten Themas notwendig …
Befristung von Flugbegleitern - Altersgrenze
andreas-buschmann.net / Das Bundesarbeitsgericht hält die sachgrundlose Befristung älterer Flugbegleiterinnen für einen Verstoß gegen Europarecht (Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 16. Oktober 2008 - 7 AZR 253/07 (A)). Es handelt sich um den Fall …
Nutzung themenbezogener Domains durch Privatpersonen
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Im Zusammenhang mit der Registrierung und Nutzung von Domains hat das Landgericht Schwerin am 14.03.2008 entschieden (AZ 3 O 668/06), dass eine natürliche Person, die eine Domain zu einem bestimmten Thema hält, keine Berechtigung zur Nutzun…
Black Friday - 50% auf Alles!
medien-gerecht / Back Friday ist der größte Shoppingtag in den Vereinigten Staaten. Alle Geschäfte von Nobelboutiquen bis zum Outletcenter winken an diesem Tag mit umfassenden Rabattaktionen und ganz Amerika in den Geschäften. Der Black Friday l…
Pfizer (Hersteller von Viagra) verklagt Kürbiskernhändler
BERLIN BLAWG / Nach einem Bericht in der Süddeutschen Zeitung wird ein österreichischer Händler von Kürbiskernen vom Hersteller des legendären Potenzmittels Viagra verklagt. Der Grund ist ein Kürbiskernprodukt des Kaufmanns, das er auf…
Frechheit!
RA J. Melchior, Wismar / Der Mandant hat aus letztlich ungeklärter Ursache einen Unfall auf der Autobahn gehabt. Er ist von der Fahrbahn abgekommen, hat auf beiden Seiten die Leitplanken mehrfach gerammt, schließlich kam sein PKW zum Stehen, ein anderer PKW fuhr h…
IHK: “Erbschaftssteuer-Kompromiss kompliziert und ungerecht”
Rechthaber / „Das ist zu kompliziert”, kommentierte Dr. Lothar Koniarski, Vorsitzender des Steuerausschusses der IHK, den Kompromiss zur Reform der Erbschaftsteuer. Ein Verzicht auf die Erbschaftsteuer wie in Österreich wäre die bessere Entschei…
Lohn: Übernommene Bußgelder Ihrer Mitarbeiter sind Arbeitslohn
LohnPraxis-Weblog / Übernehmen Sie als Arbeitgeber Bußgelder oder Geldstrafen, die gegen einen Mitarbeiter verhängt wurden, sind diese als Arbeitslohn einzuordnen. Zumindest dann, wenn Sie nicht aus ganz überwiegend eigenbetrieblichem Interesse hande…
Marco W. - die Hoffnung auf den Freispruch
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Man gönnt es ihm, seiner Familie, seinen aktuellen Anwälten, seinen ehemaligen Anwälten, der positiven Presse, der negativen Presse und der türkischen Justiz. Ein unendliches Dilemma könnte möglicherweise sein rühmliches? Ende finden.Fast ande…
50-Jähriger stirbt im Kugelhagel der Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Wunder können von Polizeibeamten sicher nicht erwartet werden, aber mit einer einzelnen abgedrehten Person fertig zu werden, ohne sie erschießen zu müssen, dürfte eigentlich im Bereich des Möglichen anzusiedeln sein.Ein 50-jähriger Mann ist im…
Fahrsicherheitstraining als unversichertes Autorennen?
Rechtslupe / Bei Teilnahme an einem Fahrsicherheitstraining auf dem Hockenheimring besteht kein Haftungsausschluss zugunsten der jeweiligen Kfz-Haftpflichtversicherung. So urteilt jedenfalls jetzt das Oberlandesgericht Karlsruhe. Die Karlsruher Richter hatten zwa…
Ice Tigers beantragen Eröffnung eines Insolvenzverfahrens
SPORTRECHT / Am 24. November kündigte die Deutsche Eishockey Liga Betriebsgesellschaft mbH (DEL) eine außerordentliche Prüfung der wirtschaftlichen Situation bei den Sinupret Ice Tigers an, da der Verdacht bestehe, das die Voraussetzungen zur Lizenzerteilung n…
Quarzhandschuhe beim Einsatzkommando
kanzlei-hoenig.info / Die Polizei ermittelt in eigenen Reihen: Den Beamten wird u. a. Folgendes vorgeworfen: Zug- und Gruppenführer sollen zugelassen bzw. angeregt haben, dass sich ihre Mitarbeiter dienstlich nicht zugelassene Ausrüstungsgegenstände privat beschafft un…
» C:My Documents 3-3785.819.wpd
» Alexander C. Phler :: Erfahrungsberichte und News aus Washington, DC
» .: GLOBAL VR :: Welcome :.
GLOBAL VR manufacturers coin-operated virtual reality video arcade games based on cutting-edge PC gaming technology.
» .: GLOBAL VR :: EA SPORTS PGA TOUR® GOLF :.
GLOBAL VR manufacturers coin-operated virtual reality video arcade games based on cutting-edge PC gaming technology.
