OLG Bamberg: Fotos mit ESO und MU VR 6F sind verwertbar
beck-blog | 22. März 2010 — RiOLG Dr. Gieg hat mir mal wieder eine Entscheidung zur Problematik des Beweisverwertungsverbotes und der Rechtsgrundlage für d…
Videomessung und kein Ende… OLG Bamberg zu Multanova VR 6F und Es 1.0
Nach Auffassung des OLG Bamberg (vgl. Beschl. v. 25.02.2010, 3 Ss OWi 206/10) ist § 100 h I 1 Nr. 1 StPO i.V.m. § 46 I OWiG (auch) für den Einsatz des zur polizeilichen Geschwindigkeitsüberwachung in Bayern verwendeten Ra¬darmessgeräts ‚Multanova VR 6F’ sowie den zum gleichen Zweck eingesetzten sog. Einseitensensor des Typs ‚ES1.0’ und für die hierbei jeweils nur bei Errei¬chen eines bestimmten Grenz-wertes ausgelöste fo¬tografische Erfassung Betroffener eine hinrei-chende gesetzliche Rechtsgrundlage für Eingriffe in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Ein strafprozessuales Beweis-verwertungs¬verbot besteht nicht. Der 3. Senat für Bußgeldsachen hat sich damit Anschluss an OLG Bamberg NJW 2010, 100 f. = DA…
» Vollständiger ArtikelThemen: Entscheidung , Erfassung , Grenz , Vrr
Rechtsgebiet: Verfahrensrecht
Erschienen 15. März 2010 auf http://blog.strafrecht-online.de.
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Entscheidung aus Bamberg ist da: Rechtsgrundlage für Videomessung ist § 100h StPO
Heymanns Strafrecht Online Blog | 17. November 2009 — Der Kollege Dr. Gieg vom OLG Bamberg hat gerade den Beschluss des OLG Bamberg vom 16.11.2009 – 2 Ss 1215/09 übersandt. Darin …
100h Stpo: AG Eilenburg: § 100h StPO ist keine Ermächtigungsgrundlage; eigene Auslagen bleiben aber beim Betroffenen
Heymanns Strafrecht Online Blog | 23. März 2010 — Videomessung bzw. Messverfahren, immer wieder und immer wieder neu und anders. Das AG Eilenburg hat in dem Rechtsprechungsmarat…
Dokumentenpauschale Nr. 7000 VV Rvg: Dokumentenpauschale nicht nur fürs Material, sondern auch fürs Arbeiten, daher auch für das Einscannen von Akten
Heymanns Strafrecht Online Blog | 8. Januar 2010 — Das SG Dortmund (StRR 2009, 283; Ls.) hatte vor einiger Zeit entschieden, dass die Dokumentenpauschale der Nr. 7000 VV RVG nich…
Videoabstandsmessanlage Vks: Videoaufzeichnung zur Betroffenenidentifizierung mittels Videoabstandsmessanlage VAMA
Verkehrsrecht Blog | 11. Januar 2010 — Dazu das OLG Bamberg in seinem Beschluss vom 16.11.2009 - Ss OWI 1215/09) - wie folgt: “§ 101 Absatz 1 Nr.1 StPO bildet für d…
Videoabstandsmessungen sind Verdachtsabhängig
Roßkopf & Langhans | 25. August 2010 — sagt das OLG Bamberg und verwirft deshalb eine entsprechende Rechtsbeschwerde. Ausgangslage ist die Entscheidung des Bunde…
Videomessung Olg Düsseldorf: Videomessung: OLG Dresden sagt: § 100h kann nur Ermächtigungsgrundlage sein, wenn anlassbezogen gemessen wird
Heymanns Strafrecht Online Blog | 25. Februar 2010 — Im Moment flattern nur so die Beschlüsse der OLG zur Videomessung im Straßenverkehr ins Haus. Jetz hat auch das OLG Dresden ent…
Videomessung: OLG Bamberg antwortet kurz und zackig…..
Heymanns Strafrecht Online Blog | 5. November 2009 — Da ist die erste Antwort aus Bayern vom OLG Bamberg auf die mit der Videomessung zusammenhängenden Fragen. Das OLG Bamberg hat …
ViBrAM-Messung: OLG Stuttgart: Messung mit ViBrAM-BAMAS verfassungsrechtlich zulässig.
Heymanns Strafrecht Online Blog | 9. Februar 2010 — Hier der gerade veröffentlichte Beschluss des OLG Stuttgart v. 29.01.2010 – 4 ss 125/09 - zu Videomessung mit folgenden Leitsät…
Videomessung im Straßenverkehr: Warum wird nicht beim BGH vorgelegt?
Heymanns Strafrecht Online Blog | 3. Juni 2010 — Inzwischen gibt es eine Vielzahl von Beschlüssen zur Videomessung im Straßenverkehr und zu ggf. bestehenden Beweisverwertungsve…
