Nun hat auch das OLG Hamm zur Videomessung entschieden, allerdings “zwiespältig”. Der 1. Senat für Bußgeldsachen hat in seinem Beschluss vom 22.12.2009 – 1 Ss OWi 960/09 - § 100h StPO als Grundlage für eine verdachtslose Videomessung (VKS) abgelehnt, allerdings dann nicht ein Beweisverwertungsverbot angenommen, sondern dieses nach einer Abwägung verneint. Also anders als das OLG Oldenburg, das ein Beweisverwertungsverbot angenommen. Vielleicht legt ja mal ein OLG beim BGH vor, damit Klarheit in den sich abzeichnenden Streit kommt.
Siehe auch:
OLG Oldenburg nimmt BVV bei Videomessung an Kollege Kucklick aus Dresden hat mir dann gleich den OLG Beschluss geschickt. Hier ist dann also OLG Oldenburg – Ss... OLG Jena: Videomessung – kein Beweisverwertungsverbot bei verdachtsabhängiger Messung Nach einer PM vom 1… » Vollständiger ArtikelErschienen 4. Februar 2010 auf http://blog.strafrecht-online.de.
Heymanns Strafrecht Online Blog | 31. Januar 2010 — Hier eine ganz interessante Entscheidung des VG Oldenburg v. 19. 1. 2010 – 7 B 3383/09, die in Zusammenhnag mit der verfassungs…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 25. Februar 2010 — Im Moment flattern nur so die Beschlüsse der OLG zur Videomessung im Straßenverkehr ins Haus. Jetz hat auch das OLG Dresden ent…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 4. Dezember 2009 — Mal wieder eine Entscheidung zum Beweisverwertungsverbot. Das AG Lübben hat in seinem Beschluss v. 1. 12. 2009 – 40 OWi 1611 Js…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 3. Dezember 2009 — Kollege Kucklick aus Dresden hat mir dann gleich den OLG Beschluss geschickt. Hier ist dann also OLG Oldenburg, Ss Bs 186/09 …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 2. März 2010 — Ich hatte ja heute Nachmittag schon über den Beschluss des OLG Düsseldorf v. 09.02.2010, IV-3 RBs 8/10 2 Ss-OWi 4/10 berichtet…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 6. Januar 2010 — Bekanntlich hat ja das OLG Schleswig – Beschl. v. 26.10.2009 – 1 Ss OWi 92/09 (129/09) – bei Verletzung des sich aus § 81a erge…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 23. März 2010 — Videomessung bzw. Messverfahren, immer wieder und immer wieder neu und anders. Das AG Eilenburg hat in dem Rechtsprechungsmarat…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 18. Dezember 2009 — Ich hatte ja bereits schon einmal über die Auffassung des AG Grimma berichtet, wonach über den vom Verfassungsgericht entschi…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 3. Juni 2010 — Inzwischen gibt es eine Vielzahl von Beschlüssen zur Videomessung im Straßenverkehr und zu ggf. bestehenden Beweisverwertungsve…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 15. Juni 2010 — Das VG Oldenburg hatte im Beschl. v. 19.01.2010 die Anordnung einer Fahrtenbuchauflage beanstandet, wenn Grundlage der Anordnun…
