Videoaufzeichnung zur Betroffenenidentifizierung mittels Videoabstandsmessanlage VAMA
Dazu das OLG Bamberg in seinem Beschluss vom 16.11.2009 - Ss OWI 1215/09) - wie folgt:
“§ 101 Absatz 1 Nr.1 StPO bildet für die von der Polizei in Bayern im Rahmen des sogenannten Brückenabstandsmessverfahrens durchgeführten anlassbezogenen Videoaufzeichnungen zur Identifizierung Betroffener eine …
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Erschienen 11. Januar 2010 auf http://verkehrsrecht-blog.de.
Entscheidung aus Bamberg ist da: Rechtsgrundlage für Videomessung ist § 100h StPO
Heymanns Strafrecht Online Blog | 17. November 2009 — Der Kollege Dr. Gieg vom OLG Bamberg hat gerade den Beschluss des OLG Bamberg vom 16.11.2009 – 2 Ss 1215/09 übersandt. Darin …
Videomessung und kein Ende… OLG Bamberg zu Multanova VR 6F und Es 1.0
Heymanns Strafrecht Online Blog | 15. März 2010 — Nach Auffassung des OLG Bamberg (vgl. Beschl. v. 25.02.2010, 3 Ss OWi 206/10) ist § 100 h I 1 Nr. 1 StPO i.V.m. § 46 I OWiG (…
OLG Bamberg: Fotos mit ESO und MU VR 6F sind verwertbar
beck-blog | 22. März 2010 — RiOLG Dr. Gieg hat mir mal wieder eine Entscheidung zur Problematik des Beweisverwertungsverbotes und der Rechtsgrundlage für d…
Videoüberwachung auf bayrischen Autobahnen
Schadenfixblog | 6. Januar 2010 — OLG Bamberg entscheidet über Videoüberwachung im Straßenverkehr Das OLG Bamberg (OLG) hat mit Beschluss vom 16. 11. 2009 (A…
Ein Urteil, das Aufsehen erregt hat: AG Grimma hält Tatbild aus ES 3.0-Messung für nicht verwertbar
Schadenfixblog | 25. November 2009 — Das Amtsgericht Grimma hat durch Beschluss vom 31.08.09 – 004 OWi 166 Js 35228/09 – entschieden, dass auch bei einer Geschwin…
Videoabstandsmessanlage VKS: Praxishelfer zur Verwertung von Messvideos: VAMA und VKS beim OLG Hamm
beck-blog | 8. Mai 2010 — Noch immer wird man gerne zur Verwertbarkeit von Messvideos mit Daueraufzeichnungen gefragt. Das OLG Hamm hat sich hierzu zwi…
OLG Düsseldorf: Doch kein Problem mit ViBrAM
beck-blog | 31. März 2010 — Irgendwie ist die Verwertbarkeit der Messvideos noch immer ein Dauerbrenner. Während vor kurzem noch ein Senat des OLG Düsseldo…
Videomessung Olg Düsseldorf: Videomessung: OLG Dresden sagt: § 100h kann nur Ermächtigungsgrundlage sein, wenn anlassbezogen gemessen wird
Heymanns Strafrecht Online Blog | 25. Februar 2010 — Im Moment flattern nur so die Beschlüsse der OLG zur Videomessung im Straßenverkehr ins Haus. Jetz hat auch das OLG Dresden ent…
Videoabstandsmessungen sind Verdachtsabhängig
Roßkopf & Langhans | 25. August 2010 — sagt das OLG Bamberg und verwirft deshalb eine entsprechende Rechtsbeschwerde. Ausgangslage ist die Entscheidung des Bunde…
Keine Video-Kontrollen ohne klares Gesetz
LawBlog | 20. August 2009 — Sind Videoaufzeichnungen für Geschwindigkeits- und Abstandskontrollen zulässig? Ja, aber nicht ohne eindeutige gesetzliche Grun…
