Die Problematik der Videoabstandsmessungen war bereits Thema im Blog und zwar hier und hier. Blogleser K.P. Ludwig (Danke an dieser Stelle!) hat hierzu eine Meldung bei "infranken.de" gefunden. Das AG Schweinfurt - Urteil v. 31.8.09 - 12 OWi 17 Js 7822/09 hat einen Betroffenen trotz der Rechtsprechung des BVerfG unter Auswertung von Videoaufnahmen einer Videobrückenmessung (wohl VKS in der aktuellen Version) verurteilt. Leider findet sich nichts in dem Bericht über die angenommene Ermächtigungsgrundlage. Vielleicht weiß ein Blogleser ja hierzu…
» Vollständiger ArtikelErschienen 18. September 2009 auf http://www.blog.beck.de/blog.
beck-blog | 22. September 2009 — Blogleser Matthias Böse (einmal mehr: "Danke"), der mir ja schon häufig Tipps gegeben hat und als Hilfskraft am Lehrstuhl Prof.…
beck-blog | 9. Oktober 2009 — Langsam nimmt die Rechtsprechung der Amtsgerichte zur Frage der Existenz einer möglichen Ermächtigungsgrundlage für Foto- und …
beck-blog | 16. November 2009 — Matthias Böse hat mir mal wieder ein Thema zukommen lassen - es geht um die neue (wohl verfassungsrechtlich nicht zu beanstande…
beck-blog | 10. September 2009 — Nun ist die Entscheidung des BVerfG (Beschluss vom 11.8.2009 - 2 BvR 941/08) zu den Videoabstandmessungen "einen Monat alt". …
beck-blog | 22. November 2009 — Rechtsanwalt Götz Rohde aus Harpstedt hat mir einen Beschluss zum VKS 3.0 überandt, der sich einmal mehr mit der Frage der Er…
beck-blog | 4. Dezember 2009 — Rechtsanwalt Kucklick aus Dresden hat mir eine Entscheidung des AG Lübben vom 1.12.2009 - 40 OWi 318/08, die ihm bereits am 2…
beck-blog | 24. Dezember 2009 — Zunächst einmal möchte ich an dieser Stelle allen Bloglesern und ganz besonders den Lesern des Verkehrsblogs ruhige und besinnl…
beck-blog | 19. März 2009 — Da ist wohl was falsch gelaufen - im aktuellen Micky-Maus-Heft findet sich ein Radio, mit dem man den Polizeifunk abhören kan…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 27. Oktober 2009 — Inzwischen gibt es ja einiges an Rechtsprechung in Zusammenhnag mit der Entscheidung des BVerfG in 2 BvR 941/08. Hier mal eine …
Panorama | 4. Dezember 2007 — Als Reaktion auf die Einführung eines Mindestlohnes von 9,80 EUR will die PIN-Group 1000 Mitarbeiter entlassen, meldet handelsbla…
Drängler - Das Amtsgerichts Schweinfurt hat entschieden: Polizeiliche Videokontrollen im Straßenverkehr sind zulässig. Das Bundesverfassungsgericht hatte beanstandet, dass eine verdachtslose Videokontrolle den Datenschutz verletze.; BAyern, Autobahn, Drängeln, Abstand, Verkehr, Videoüberwachung
