Video: Filesharing Bagatellkriminalität?
am 27.10.2007 von http://www.telemedicus.info/Auf Spiegel Online steht ein kurzer Videoclip zu den Massen-Filesharing-Verfahren der Musikindustrie. Zitiert wird auch Staatsanwalt Wiedemann von der Staatsanwaltschaft Offenburg, die es ablehnt, …
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein …
Musikindustrie versuchte Auftritt von Staatsanwalt Wiedemann zu verhindern
Handakte WebLAWg / Am Rande der letzten SternTV-Sendung zum Thema Filesharing wurde bekannt, dass die Musikindustrie versucht hat, den Auftritt von Staatsanwalt Wiedemann aus Offenburg zu verhindern. Der Staatsanwalt vertritt die Auffassung, dass es sich bei den zur An…
Was in Bayern so los ist: Gehwege sind durch Sonne unpassierbar…
beck-blog / Eigentlich schreibe ich hier ja nichts zu Verkehrszivilrecht. Aber manchmal stolpert man über Entscheidungen, die - wenn auch nicht von grundsätzlicher Bedeutung - immerhin einen kuriosen Sachvortrag zum Gegenstand haben. So etwa in einer Entsche…
Änderung der Bestimmungen im Reiseverkehr zum 1. Dezember 2008
Steuerpraxis / Die Freimengen von Reisemitbringseln, die ein Reisender einfuhrabgabenfrei aus Nicht-EG Ländern einführen darf, werden mit Wirkung ab dem 1.12.2008 neu festgesetzt. So erhöht sich die Freimenge für sonstige Waren von bisher 175 Eu…
Beschaffer der Sauerland-Terrorzelle an Deutschland ausgeliefert
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Den ersten Schritt auf dem Weg in eine angenehmere Umgebung hat der Deutsche Attila Selek geschafft, denn er kann erwarten, dass deutsche Haftbedingungen sicher für ihn nicht unangenehmer sein werden als bisher in der Türkei.Der 23-jährige Attila …
Die Antwort der Skeptiker
Jurabilis / Wie sich denn die Bachelor-Skeptiker auf eine neue Umfrage einließen, derzufolge eine satte Mehrheit der FU-Studenten mit ihrem Studium zufrieden seien, fragt Jan-Martin Wiarda triumphierend in der ZEIT. Die Antwort kann er haben: Gar nicht. So…
Neuregelungren bei EU-Zahlungen und Zahlungsdiensten
§§ Jur-Blog.de §§ / Europaweite Vereinheitlichung und doch zugleich mehr (Rechts-)Sicherheit für die Beteiligten sind die ambitionierten Ziele der Reform der Zahlungsdienste. Dies wird mittelfristig auch die Bezahlung im Internet betreffen und damit zahlreiche Online-S…
Filesharing staatsanwaltschaftlich erklärt
BERLIN BLAWG / In einem Gespräch, das ich neulich mit einem Staatsanwalt führte, erklärte mir dieser, wieso Menschen ins Netz der privaten urheberrechtlichen Ermittler geraten, die mit Programmen und auch manuell Filesharing- bzw. Tauschbörsen,…
AG Offenburg: Provider muss Adressdaten von Tauschbörsennutzern nicht an Staatsanwaltschaft herausgeben
RA Kadelke / Der Tausch urheberrechtlich geschützter Musikstücke ist der Bagatellkriminalität zuzuordnen. Anfragen der Staatsanwaltschaft bezüglich der Rückverfolgung der IP-Adresse eines Tauschbörsennutzers seien daher offensichtlic…
Filesharing: Nun auch Abmahnungen durch Erotikanbieter
BERLIN BLAWG / Ganz anders als die Kollegen von der Musikindustrie, hat die Erotik- und Pornobranche sich bisher mit der Verfolgung von Urheberrechtsverstößen in P2P-Netzwerken (”Filesharing”, “Tauschbörsen”) an ihrem “…
Legal Lieder laden
Handakte WebLAWg / Fabian, 43, interessiert sich für das neue Album “Hurricane” von Grace Jones. 14,95 Euro müsste der Frankfurter für die CD bei Wom im Karstadt-Haus an der Zeil zahlen. Im Internet bekommt er die Musik günstiger, wenn auch nicht kosten…
OLG Brandenburg: Freischaltung eines gesperrten eBay-Accounts
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Brandenburg (Beschl. v. 12.11.2008 - Az.: 6 W 183/08) hat entschieden, dass die Freischaltung eines gesperrten eBay-Accounts im Wege der einstweiligen Verfügung durchgesetzt werden kann.eBay hatte den Account eines Kunden mit dem bloßen Hin…
» netzpolitik.org: » P2P-Klagewellen: Das ist ein starkes Stück » Aktuelle Berichterstattung rund um die politischen Themen der Informationsgesellschaft.
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