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VGR: Diskussion über Anfechtungsklagen

am 13.11.2007 von http://notizen.duslaw.eu

Über die 10. Jahrestagung (am 9.11.2007) der Gesellschaftsrechtlichen Vereinigung (VGR) berichtet - mit Schwerpunkt zum Thema Berufskläger - …

2. Deutscher Testamentsvollstreckertag voller Erfolg

Testamentsvollstreckerblog / Mit nahezu 120 Teilnehmern aus allen Professionen erwies sich der 2. Deutsche Testamentsvollstreckertag im Bonner Wissenschaftszentrum nicht nur von der Zahl der Teilnehmer her als voller Erfolg. Die überaus rege Diskussion zu den Themen „Vor-Test

BGH: Tonträger-Sampling ist Urheberrechtsverletzung

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerherstellers eingreift, der einem fremden Tonträger kleinste Tonfetzen entnimmt.Die KlÃ

Headhunter: Offene Diskussion

Jurabilis / Anlässlich der (inhaltlich eher dürftigen) fünfteiligen SpOn-Serie zum Thema Headhunter schalten wir hier bei ...jurabilis! heute einen offenen Diskussionsfaden zu diesem Thema, über das man offenbar immer noch ungerne spricht: Wie sind die

BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers

anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc

Musik zum Kaufen

RA-Blog / Die FAZ (via Handakte) berichtet unter dem Titel Legal Lieder laden von der überraschenden Erkenntnis, dass man im Internet Musik auch kaufen kann: Fabian, 43, interessiert sich für das neue Album „Hurricane“ von Grace Jones. Warum? 14,9

1 BvQ 46/08 vom 27.11.2008

BVerfG / Die Antragstellerin wendet sich gegen eine sitzungspolizeiliche Anordnung, mit der die nicht anonymisierte Bildberichterstattung über den Angeklagten eines Strafverfahrens untersagt wird. Hilfsweise begehrt sie Klarstellung der Reichweite des Anonym

Einstiegsgehälter für Jung-Anwälte (laut DAV)

Rechthaber / In der aktuellen Depesche 46/08 des Deutschen Anwaltvereins darf man lesen: “Anwaltsblatt Karriere: Wo der Nachwuchs eine Chance hat - Der Weg in die Provinz kann sich für den Nachwuchs lohnen: Immerhin rund 18 Prozent der regionalen To

Informationelle Selbstbestimmung

Datenschutzbeauftragter Online / Es ist inwzischen nötig, als Betreiber dieses Blogs eine Kleinigkeit offen zu legen: Wenn ich hier schreibe, vertrete ich einen sehr weiten Begriff der “informationellen Selbstbestimmung”, der nur sehr bedingt etwas mit dem juristischen

Links 308

LawBlog / Polizei Berlin: Besser zupacken mit nicht erlaubten Quarzhandschuhen ElRep goes Fernsehen Gericht: Verein muss keine Rundfunkgebühr für PC zahlen DSL für alle bleibt vorerst ein Traum “Der Schutz der Bürgerrechte darf nicht nur eine Angeleg

OLG Celle weist Revisionsverfahren gegen Notar wegen Betruges zurück

Handakte WebLAWg / Das AG Hannover hatte den Angeklagten wegen Betruges im Zusammenhang mit der Beurkundung eines Angebots über den Kauf einer Eigentumswohnung zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr verurteilt. Die Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt. Die Käufer

Proteste beim OLG Stuttgart wegen Klar

RA-Blog / Die Welt meldet, dass anlässlich der gestern vom OLG Stuttgart getroffenen Entscheidung, Christian Klar im kommenden Januar nach 26 Jahren auf Bewährung aus der Haft zu entlassen, man sich dort mit einer Welle des Protests konfrontiert sieht:

Mietkosten bei Hartz IV

Rechtslupe / Langzeitarbeitslose, die ohne Zustimmung des Grundsicherungsträgers umziehen, haben Anspruch auf volle Übernahme der höheren Mietkosten, wenn der Umzug erforderlich war und die Miete weiterhin angemessen ist. Dies entschied das Sozialgericht Dortm

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