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VGH bejaht Föderungsanspruch privater Kindergärten

am 11.01.2007 von http://blog.staatsrecht.info

unter diesem etwas sperrigen Titel möchte ich auf eine Entscheidung des VGH Mannheim hinweisen, in der das Gericht zu dem Ergebnis gekommen ist, dass der Träger eines privaten Kindergartens in Baden-Württemberg aufgrund von § 74 SGB VIII unter bestimmten …

Kopftuchverbot im Kindergarten

staatsrecht.info / Und wieder spielt Baden-Württemberg den Vorreiter: Nachdem man den Lehrerinnen das Tragen eines Kopftuches verboten hat, sind nun die Erzieherinnen dran. Die Landesregierung hat nun einen Gesetzentwuf vorgelegt, der für die Erzieherinnen an den ö…

Nicht mehr Geld für Waldorfkindergärten

Handakte WebLAWg / Die Waldorfkindergärten in Baden-Württemberg können nicht auf mehr Geld vom Land hoffen. Die Klage von vier Einrichtungen, die sich gegenüber anderen Kindergärten benachteiligt sahen, wurde vom Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim im Wesentl…

Sprachförderung im Kindergarten

staatsrecht.info / Das Land Baden-Württemberg will die Mittel für die Sprachförderung in den Kindergarten von derzeit 1,7 Millionen Euro pro Jahr bis 2007 um bis zu 6 Millionen Euro pro Jahr aufstocken, um auf diese Weise zu erreichen, dass die Sprachföderung bere…

Tagespflegekinder in der Unfallversicherung

Blickpunkt Recht & Steuern / Der gesetzliche Unfallversicherungsschutz für Kinder wurde zum 1. Oktober 2005 erweitert. Beschränkte sich der Versicherungsschutz bisher auf Kinder in Krippen, Kindergärten und Horten, sind dem Monatsanfang auch Kinder in Tagespflegestellen bzw.…

Das lädt geradezu zum Tricksen ein

Panorama / Das Thema Kinderbetreuung ist in aller Munde. Die Regierung anerkennt einen hohen Bedarf an Betreuungseinrichtungen und peilt eine Bedarfsdeckungsquote von 35 Prozent für alle Kinder zwischen 1 und 3 Jahren in den kommenden Jahren an.Wer sich nun mi…

Unfallversicherungsschutz für Kinder in Tagespflege

Recht und Alltag / Der gesetzliche Unfallversicherungsschutz für Kinder wurde zum 01.10.2005 ausgebaut. Nun sind auch Kinder in Tagespflegestellen bzw. bei Tagesmüttern gegen Unfälle gesichert. Bisher beschränkte sich der Versicherungsschutz auf Kinder in Krippen…

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Dr. Johannes Rux

Informationen und Anmerkungen zum Staats- und Verwaltungsrecht mit einem besonderen Schwerpunkt im Bildungsrecht.

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