VG Würzburg: Keine Schweinmast im Ortskern
am 22.09.2007 von http://www.woetzel-online.info/Erfolg auf der ganzen Linie für den Freiherrn von Hutten beim Verwaltungsgericht: Die Würzburger Richter haben die Baugenehmigung für den Schweinemastbetrieb seines Nachbarn Matthias Rüb aufgehoben. Rüb's Klage auf Erweiterung der Genehmigung auf 220 Schweineb wurde dagegen abgewiesen. Wie gestern bereits ausführlich berichtet, streiten der Schlossherr Christoph Freiherr von Hutten und Schweinezüchter Matthias Rüb seit gut zehn Jahren über den Schweinemastbetrieb mitten in Steinbach. Zwar liegt noch keine Begründung der Urteile vor, die Verwaltungsrichter haben sich aber offenbar der Auffassung des Schloss-Eigentümers angeschlossen, dass im denkmalgeschützten Ortskern von Steinbach heutzutage kein Platz mehr für eine Schweinemast ist.Von Hutten hatte die Aufhebung der Baugenehmigung für den Betrieb beantragt. Rüb wollte mit seiner Klage erreichen, dass er mehr als die genehmigten 134 Schweine in Steinbach mästen darf. Er beruft sich unter anderem auf den Bestandsschutz für seinen landwirtschaftlichen Betrieb, der immerhin seit 120 Jahren an der gleichen Stelle besteht. Von Hutten kann noch einen weiteren Erfolg verbuchen: Das Verwaltunsgericht hat auch seiner zweiten Klage stattgegeben und die Behörden verpflichtet, ihm die beantragte Baugenehmigung für den Ausbau eines Nebengebäudes des Huttenschlosses zu …
Schweinemast im Dorf: Verfahren ruhte fünf Jahre:
schreibmaschine / Auch nach gut zehn Jahren haben Schlossherr Christoph Freiherr von Hutten und Schweinezüchter Matthias Rüb es nicht geschafft, eine einvernehmliche Lösung für ihre nachbarschaftlichen Probleme zu finden. Nun muss doch das Verwaltu…
Änderungenen bei Gebühren der Gemeinschaftsmarke treten in Kraft
iuranovit / Am 25. Juli sind Änderungen zur Verordnung 2868/95, zur Umsetzung der Verordnung über die Gemeinschaftsmarke, und Änderungen zur Verordnung 2869/95 über die beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Mode…
Wie schütze ich meine Idee?
blat.antville: Simons Blawg / Das Haus des Dokumentarfilms (Europäisches Medienforum Stuttgart) veranstaltete gestern eine Tagung zum Thema Urheberrecht und Urheberschutz. Obwohl die Vorträge für Filmschaffende gedacht waren, boten Sie in erster Linie einen rechtl…
Unesco: Elbtal darf Welterbe-Titel vorerst behalten
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Im Streit über die Waldschlößchenbrücke hat die Unesco dem Dresdner Elbtal einen Aufschub bis 2009 gewährt. Die Kulturorganisation der Vereinten Nationen (UN) bestätigte der Region zwar den begehrte…
Blogprovider - Verantwortung für Webloginhalte?
blat.antville: Simons Blawg / Kollege Udo Vetter berichtet über die mündliche Verhandlung im einstweiligen Verfügungsverfahren Novitel vs Olbertz (Blogger.de), das sich mit einer Reihe einschlägiger Fragen auseinanderzusetzen hatte. Nur mit der Beurteilung de…
Denic und .net
domainblog / Die deutsche .de-Domainverwaltung Denic lädt zur Pressekonferenz am Montag, den 17. Januar 2005 ab 11.00 Uhr, in der DENIC-Geschäftsstelle, Wiesenhüttenplatz 26, 60329 Frankfurt. Im Rahmen der Pressekonferenz will man über das Be…
Grundststückserschließung und Grunderwerbsteuer
Blickpunkt Recht & Steuern / Ist Gegenstand der Übereignungsverpflichtung ein unerschlossenes Grundstück und verpflichtet sich der Grundstücksverkäufer, der gleichzeitig Erschließungsträger i.S. des § 124 Abs. 1 BauGB ist, gegenüber dem Erwer…
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