VG Würzburg: Abwasserabgabe der Gemeinde Steinfeld rechtens

15.000 Euro weniger als vom Landratsamt Main-Spessart gefordert will die Gemeinde Steinfeld als Abwasser-Abgabe für die Jahre 2004 und 2005 bezahlen. Während die Behörde von rund 290.000 Kubikmeter Abwassermenge pro Jahr ausgeht, hat der Wärter der Kläranlage in beiden Jahren deutlich geringere Mengen gemessen. Gegen den Abgabenbescheid in Höhe von 29.600 Euro zog die Gemeinde jetzt ohne Erfolg vor das Würzburger Verwaltungsgericht: Die 4. Kammer wies am Dienstag ihre Klage ab.

Leicht haben sich die Richter ihre Entscheidung offenbar nicht gemacht: Nach knapp einstündigem Austausch der Argumente benötigten sie über 30 Minuten, um zu einem Urteil zu kommen. Per Echolot haben die Steinfelder an der Kläranlage akribisch genau ihre jährlichen Abwassermengen gemessen.

Demnach waren es 2004 nur 71.000 Kubikmeter, im Jahr danach 216.000 Kubikmeter. In der wasserrechtlichen Erlaubnis aus dem Jahr 2001 sind aber 360.000 Kubikmeter pro Jahr festgelegt. Bei der Ermittlung der Abwasserabgabe gingen Wasserwirtschaftsamt und Landratsamt von rund 290.000 Kubikmetern aus und stellten für 2004 und 2005 jeweils über 14.000 Euro in Rechnung. Ausgehend von den eigenen Messungen, will die Gemeinde für 2004 aber nur 3.500 Euro und für 2005 rund 11.000 Euro bezahlen.

Steinfeld ist nicht die einzige unterfränkische Gemeinde, die wegen der Höhe der Abwasserabgabe in diesem Jahr vor Gericht gezogen ist. „Das Verfahren könnte Auswirkungen auf ganz Bayern haben“, sagte Bürgermeister Matthias Loschert in einer Verhandlungspause. Er und seine Begleiter waren bis kurz vor Urteilsverkündung optimistisch, doch ihre Hoffnung erfüllte sich nicht. Streitpunkt in dem Prozess waren übrigens nicht die von der Gemeinde gemessenen Abwassermengen: „Die ziehen wir nicht in Zweifel“, sagte de…