VG Wort gewährt Ausgleich für Zweitnutzung von Texten im Netz
am 22.12.2006 von http://www.lampmann-behn.de/blog/index.htmlWie die Handakte Weblawg meldet, startet die Verwertungsgesellschaft Wort ab dem kommenden Jahr ihr Metis-System. Damit können Blogger, Journalisten und Autoren, die Mitglieder der VG Wort sind, an der Zweitnutzung …
BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers
anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc…
Richterlicher Sarkasmus
kanzlei-hoenig.info / Die Mandantin ist echt angeschlagen von der Untersuchungshaft. Fluchtgefahr nehmen die Staatsanwaltschaft und das Gericht an. Sie hat alle Hoffnungen in die mündliche Haftprüfung gesetzt. Und sie kämpft um ihre Freiheit mit allen ihr zur Verfügu…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein …
Musik zum Kaufen
RA-Blog / Die FAZ (via Handakte) berichtet unter dem Titel Legal Lieder laden von der überraschenden Erkenntnis, dass man im Internet Musik auch kaufen kann: Fabian, 43, interessiert sich für das neue Album „Hurricane“ von Grace Jones. Warum? 14,9…
Änderung der Bestimmungen im Reiseverkehr zum 1. Dezember 2008
Steuerpraxis / Die Freimengen von Reisemitbringseln, die ein Reisender einfuhrabgabenfrei aus Nicht-EG Ländern einführen darf, werden mit Wirkung ab dem 1.12.2008 neu festgesetzt. So erhöht sich die Freimenge für sonstige Waren von bisher 175 Eu…
Unicef erhält Erbschein
Handakte WebLAWg / Das Kinderhilfswerk Unicef erhält nach Informationen der Frankfurter Rundschau vom LG Konstanz noch in dieser Woche den Erbschein für den Nachlass des 2002 verstorbenen Kunstsammlers Gustav Rau. Das erfuhr die FR aus Justizkreisen. Falls die Schwei…
SWR startet heute “Islamisches Wort”
Handakte WebLAWg / Der Südwestrundfunk veröffentlicht am heutigen 20. April zum ersten Mal ein Islamisches Wort im Internet. Autor ist der Publizist Aiman Mazyek, Generalsekretär des Zentralrats der Muslime. Außer Mazyek sollen laut SWR der Islamwissenschaftler und…
VG Wort vergütet ab 2007 Texte im Internet
der winkelschreiber / Bisher ist die Lage für alle, die online Texte publizieren, recht ärgerlich: CD-Brenner und andere Geräte, die man so kauft, sind mit Urheberrechtsabgaben belegt, aber Ausschüttungen der VG Wort für die eigenen Veröffentlichungen, die ja mögl…
OLG München bestätigt Link-Verbot gegen Heise
Handakte WebLAWg / Nach dem Landgericht hat nun auch das Oberlandesgericht München mit Urteil vom 23. Oktober 2008 seine zunächst im Eilverfahren ergangene Entscheidung im Streit des Heise Zeitschriften Verlags gegen verschiedene Unternehmen der Musikindustrie bestä…
VG Wort: Verfassungsbeschwerde wegen Druckerabgabe
Telemedicus / Die VG Wort will Verfassungsbeschwerde gegen eine BGH-Entscheidung erheben. In dem Urteil vom 6. Dezember 2007 hatten die Richter eine Pauschalabgabe für Drucker abgelehnt. Zu Unrecht, wie der Geschäftsführer der Verwertungsgesellschaft, Ferd…
Keine Urheberrechtsabgabe auf Drucker
RA-Blog / Das OLG Düsseldorf hat am Dienstag entschieden, dass Drucker nicht mit einer Urheberrechtsabgabe belegt werden dürfen (Az. 20 U 38/06). Die Verwertungsgesellschaft Wort hatte die Druckerhersteller Epson, Kyocera Mita und Xerox auf Zahlung von Urhe…
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