VG Stuttgart zum Kopftuch - Begründung
am 26.07.2006 von http://blog.staatsrecht.info
Über Handakte und die FAZ wurde ich darauf aufmerksam, dass das VG Stuttgart nun auch die Begründung seiner Entscheidung zum Kopftuchverbot vorgelegt hat. Leider ist die Entscheidung selbst bisher nicht online verfügbar.
Wenn man jedoch davon ausgeht, dass das VG …
Kopftuchverbot an türkischen Unis zulässig
karay.de / Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat am 29.6.04 das Kopftuch-Verbot an türkischen Universitäten für zulässig erklärt. …
Und wieder mal das Kopftuch
staatsrecht.info / Handakte weist auf eine neue Entscheidung des OVG Bremen in Sachen Kopftuch hin, das zum einen deshalb bemerkenswert ist, weil sich das OVG das erste Mal mit der neuen Regelung des § 59 b Abs.4 und 5 BremSchulG auseinander zu setzen hatte und zum a…
Laizismus jetzt
RA-Blog / Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat mit Urteil vom 07.07.2006 (Az.: 18 K 3562/05 - Pressemitteilung) der Klage einer Lehrerin gegen das Land Baden-Württemberg stattgegeben, die sich gegen eine dienstliche Weisung, nicht mit Kopftuch unterrichten z…
LG Stuttgart: Rad-WM 2007 - Verfügungsantrag der Stadt Stuttgart zurückgewiesen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die 15. Zivilkammer des Landgerichts Stuttgart hat gestern in einer Entscheidung im schriftlichen Verfahren den Antrag der Stadt Stuttgart auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgewiesen.Am 27. September 2007 hat die Landeshauptstadt Stuttg…
Lehrerin darf mit Kopftuch unterrichten
Handakte WebLAWg / Eine muslimische Lehrerin darf an einer Stuttgarter Schule weiterhin mit Kopftuch unterrichten. Dies entschied heute das VG Stuttgart. Nach Auffassung der Richter ist die Anweisung der Schulleitung, ohne Kopftuch zu unterrichten, rechtswidrig. Die An…
OLG Stuttgart lässt WGS Geschädigte hoffen
Handakte WebLAWg / Mit einer bahnbrechenden Entscheidung stellt sich das OLG Stuttgart (Urteil vom 14.11.2006, Az: 6 U 22/06) zugunsten des Verbraucherschutzes gegen die Rechtsprechung des 11. Senates des BGH (Urteile vom 25.04.2006), daß Ansprüche gegen die Gründun…
VGH Mannheim lässt Berufung gegen Kopftuch-Urteil des VG Stuttgart zu
staatsrecht.info / Trotz des andauernden Blog-Urlaubs kann ich mir einen Hinweis auf diese Entscheidung nicht verkneifen. In der Tat war das VG Stuttgart allzu forsch gewesen, wenn es nicht einmal die Berufung gegen seine Entscheidung zulassen wollte. Der VGH wird dahe…
VG Stuttgart: VfB Stuttgart darf weiterhin nicht für private Sportwetten werben
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat den Abänderungsantrag des VfB Stuttgart gegen die Entscheidung des VGH Baden-Württemberg vom 29.10.2007, in deren Folge der VfB verpflichtet ist, vorerst jegliche Werbung für private Sportwetten wie z. B. bwin…
LG Stuttgart: kein Ersatz für PC-Daten
IT-Blawg / Das LG Stuttgart hat am 25.08.2004 (Az.:5 S 106/04) in einem Rechtsstreit zwischen Versicherung und Versicherungsnehmer entschieden, dass eine Hausratversicherung den Schaden, der durch Blitzeinschlag an der Hardware entsteht zwar zu ersetzen hat, j…
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