VG Münster: Berufsverstoß bei zu häufigen Werbeanzeigen
am 11.08.2006 von http://www.dr-bahr.com/Das Berufsgericht für Heilberufe beim Verwaltungsgericht Münster (Az.: 19 K 1581/05.T) hat am 31.05.2006 entschieden, dass es ein Berufsvergehen darstellt, wenn ein Zahnarzt in einem Telefonbuch auf …
Verwaltungsgericht Münster: Unzulässige Zahnarztwerbung im Telefonbuch
Rechtblog / Einem Zahnarzt aus Witten ist wegen berufswidriger Werbung eine Geldbuße in Höhe von 2.000 Euro auferlegt worden. Das Berufsgericht für Heilberufe beim Verwaltungsgericht Münster hat es in einer jetzt bekannt gewordenen Entscheidung als Berufsver…
VG Münster: Unzulässige Zahnarztwerbung im Telefonbuch
ElbeBlawg / Einem Zahnarzt aus Witten ist wegen berufswidriger Werbung eine Geldbuße in Höhe von 2.000 EUR auferlegt worden. Das Berufsgericht für Heilberufe beim VG Münster hat es in einer jetzt bekannt gewordenen Entscheidung als Berufsverg…
Ärztliches Berufsrecht: Unzulässige Werbung eines Zahnarztes im Telefonbuch
JuracityBlog / Das Verwaltungsgericht Münster bestätigte mit seiner nunmehr bekannt gewordenen aber nocht nicht rechtskräftigen Entscheidung - 19 K 1581/05.T - den Vorwurf der Zahnärztekammer Westfalen-Lippe, dass es sich bei der Werbung des bet…
Arztbesuch: Ohne Versichertenkarte keine Behandlung
Recht und Alltag / Wer beim Arztbesuch seine Kranken-Versichertenkarte nicht vorlegen kann, hat in der Regel kein Anrecht auf eine Behandlung. Das Berufsgericht für Heilberufe bei dem Verwaltungsgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 18.10.2005 einen …
Keine Behandlungspflicht ohne Versichertenkarte
Medizin & Recht / Wenn es sich nicht um einen dringenden Fall gemäß § 15 Abs. 5 SGB V handelt, sind Vertragsärzte nicht verpflichtet, gesetzlich versicherte Patienten zu behandeln. Dies hat das Berufsgericht für Heilberufe beim Verwaltungsgericht Frankfurt am Ma…
VG Münster: Verbot von Pokerturnieren bestätigt
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Stadt Rheine durfte einem privaten Veranstalter untersagen, in einer örtlichen Gaststätte öffentliche Pokerturniere im Rahmen der sog. Poker-Bundesliga durchzuführen. Dies hat das Verwaltungsgericht Münster durch Eilbeschluss vom 3. April 20…
Hausaufgaben im Voraus mitteilen?
Handakte WebLAWg / Der Vater einer minderjährigen Schülerin der Realschule Velen hat nach nordrhein-westfälischem Schulrecht keinen Anspruch darauf, dass die Schule ihm einen Monat im Voraus die zu erledigenden Hausaufgaben mitteilt. Dies hat das Verwaltungsgericht…
Verwaltungsgericht Münster ignoriert EuGH in Fahrerlaubnissache
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Das Verwaltungsgericht Münster hat dem Führerscheintourismus in andere Mitgliedstaaten der Europäischen Union Grenzen gesetzt: Wer rechtsmissbräuchlich handele, könne sich nicht auf das Europarecht und die den Führerscheintourismus begünstigen…
VG Münster: Vermittlung von privaten Sportwetten rechtswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Es liegt ein neues Urteil in Sachen Sportwetten vor: VG Münster, Beschluss v. 02.06.2006 - Az.: 9 L 379/06.VG Münster, Beschl. v. 02.06.2006 - Az.: 9 L 379/06Leitsätze: 1. Sportwetten dürfen in Deutschland nur mit einer deutschen Lizenz angeboten…
VG Münster: Keine Rundfunkgebühr für internetfähigen PC
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Ein Münsteraner Student durfte nicht allein deshalb zu Rundfunkgebühren herangezogen werden, weil er einen internetfähigen Computer besitzt, mit dem man etwa auch Hörfunkprogramme empfangen kann. Das hat jetzt das Verwaltungsgericht Münster ents…
Jetzt auch in Münster
JURAAA!DE / Es tut sich was in Münster! Am 17.5. wurde spontan das Rektorat besetzt und etwas später die Senatssitzung gesprengt. berichtet der AStA. Dazu siehe auch die Pressemitteillung der Uni Münster.…
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