VG Köln: Widerruf der UMTS-Lizenz für die Quam GmbH ist rechtmäßig
am 26.04.2007 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDas Verwaltungsgericht Köln hat mit einem gestern Abend verkündeten Urteil eine Klage der Quam GmbH abgewiesen, mit der diese sich gegen den Widerruf der von ihr im Sommer 2000 ersteigerten …
Quam verliert - Widerruf der UMTS-Lizenz bestätigt
Telemedicus / Logo von QuamDas Verwaltungsgericht Köln hat eine Klage des ehemaligen Mobilfunkanbieters Quam abgewiesen und damit der Bundesnetzagentur Recht gegeben. Mit der Klage wollte sich die Quam-GmbH gegen den Widerruf ihrer UMTS-Lizenzen zur Wehr set…
UMTS: Geplatzte Träume vor Gericht
BERLIN BLAWG / Nach einem Bericht von Heise Online hat das Verwaltungsgericht in Köln eine Klage des Mobilfunknetzbetreibers Quam abgewiesen. Quam hatte sich an der berühmten UMTS-Versteigerung im Jahr 2000 beteiligt und war für rund € 8,5 Mrd. au…
VG Köln: Widerruf der Mehrwertdienste-Rufnummer 11875 ist rechtmäßig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Bundesnetzagentur (früher: Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post) darf eine Auskunftsrufnummer widerrufen, wenn der Auskunftsdienst nicht ausreichend von Informationsdiensten getrennt wird. Das hat das Verwaltungsgericht Köln mit…
VG Köln: Widerruf einer 118xy-Rufnummer durch Bundesnetzagentur
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das VG Köln (Beschl. v. 19.09.2005 - Az: 11 L 1269/05) hatte darüber zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen die Bundesnetzagentur (ehemals: RegTP) die Zuteilung einer 118xy-Rufnummer widerrufen kann.Der Inhaberin der Rufnummer wurden mehrer…
Mobilcom vs. Bund
Streitsache / Blog / Der Mobilfunkanbieter Mobilcom verklagt den Bund auf Umsatzsteuer-Rückerstattung in Milliardenhöhe aus dem UMTS-Geschäft. (Was sollte UMTS noch mal werden?) Hintergrund ist die im Jahr 2000 für 8,43 Milliarden Euro vom Bund ersteigert…
Deutschland: (K)eine UMTS-Klage
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / In Österreich hatten vor kurzem sechs UMTS-Lizenzinhaber Klage gegen die Republik Österreich eingereicht. Daraufhin hat das zuständige Gericht den EuGH angerufen, vgl. die Kanzlei-Info v. 03.08.2004.Es geht dabei um die Frage, ob in den für die U…
OLG Köln: Bezeichnung Gen-Milch für Müller-Milch rechtmäßig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / In einem heute verkündeten Urteil hat der 15. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln (Aktenzeichen 15 U 110/06) unter dem Vorsitz von Dr. Axel Jährig die Unterlassungs- und Feststellungsklage der Unternehmensgruppe Theo Müller GmbH + Co. KG abgew…
Gericht weist Klage von Telekom-Aktionär ab
Handakte WebLAWg / Das Bonner Landgericht hat eine Klage eines Telekom-Aktionärs gegen den Bund auf teilweise Rückzahlung der Gelder aus den UMTS-Lizenzen abgewiesen. Wie das Gericht am Mittwoch mitteilte, gibt es keinerlei Anhaltspunkte für einen Anspruch auf Schad…
Lexikon: Lizenz
Telemedicus / Eine Lizenz ist die Genehmigung für bestimmte Tätigkeiten, insbesondere im Immaterialgüter-, Rundfunk- und Telekommunikationsrecht. Lizenz vollständig lesen…
BGH: UMTS-Lizenzen - Abweisung einer Aktionärsklage gegen Deutschland auf Schadensersatz
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der II. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in der Revisionsinstanz über die Teilklage eines Aktionärs der Deutschen Telekom AG (im Folgenden: Telekom) wegen ihres Erwerbs von UMTS-Lizenzen bei der in Deutschland im Jahr 2000 durchgeführten Ve…
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